Lopez Obrador klagt gegen Wahlniederlage

10. Juli 2006, 09:03
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Oppositionsführer überreicht Dokumente an Behörden - "Ziel ist, dass alle Stimmen gezählt werden"

Mexiko-Stadt - Der Linkskandidat bei der mexikanischen Präsidentenwahl, Andres Manuel Lopez Obrador, hat eine Klage gegen das Ergebnis eingereicht. Mitarbeiter seiner Partei übergaben den Behörden am Sonntag erste Dokumente, die seine Niederlage bei der Wahl am 2. Juli in Zweifel ziehen sollen. Der offiziellen Auszählung zufolge unterlag Lopez Obrador knapp seinem Konkurrenten von der konservativen Regierungspartei, Felipe Calderon.

"Das Ziel ist, dass alle Stimmen gezählt werden", sagte Manuel Camacho Solis, ein Berater Lopez Obradors. Der Chef der linken Partei der Demokratischen Revolution (PRD) bemängelt, dass zugunsten Calderons Stimmzettel hinzugefügt oder aus den Wahlurnen entnommen worden seien. Zudem kritisiert er allgemeinere Punkte wie die seiner Meinung nach für ihn nachteilige Wahlkampffinanzierung in Mexiko.

Vorwürfe zurückgewiesen

Die Behörden wiesen die Vorwürfe zurück, die Auszählung der Stimmen vergangene Woche sei manipuliert gewesen. "Sie hat immer die Realität im Lande widergespiegelt", sagte der Leiter der Neuauszählung, Rene Miranda. Das Bundeswahlgericht TRIFE muss bis zum 6. Dezember abschließend über den Wahlausgang entscheiden. Der neue Präsident tritt am 1. Dezember sein Amt an.

EU-Beobachtern zufolge gab es keine größeren Unregelmäßigkeiten. Lopez Obradors Anhänger erinnern dagegen an die Wahl 1988, in der die damalige Regierungspartei PRI auch nach unabhängigen Beobachtern durch Fälschungen die Linke um ihren Sieg brachte.

Dem Endergebnis der Wahl vor rund einer Woche zufolge bekam Calderon 35,89 Prozent der Stimmen, Lopez Obrador 35,31 Prozent. Die Differenz beträgt 244.000 Stimmen. Lopez Obrador hatte sich im Wahlkampf auf den Kampf gegen die Armut mit Hilfe von Sozialleistungen und öffentlichen Beschäftigungsprojekten konzentriert. Calderon dagegen will einen wirtschaftsliberaleren Kurs einschlagen. (APA/Reuters)

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