Wahlsieger Calderón will Koalitionsregierung

14. Juli 2006, 13:43
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Um Mehrheit im Kongress für seine Politik zu sichern - "Neue Etappe der Versöhnung"

Mexiko-Stadt - Der Sieger der mexikanischen Präsidentschaftswahl vom Sonntag, der konservative Kandidat Felipe Calderón, will als künftiger Präsident eine Koalitionsregierung bilden. Wie Calderón am Freitag vor der internationalen Presse weiter sagte, möchte er dadurch im Kongress eine Mehrheit für die Regierungspolitik erreichen.

Eine Koalition wäre ein Novum in der mexikanischen Politikgeschichte. Viele Reformen des derzeitigen Präsidenten Vicente Fox waren an der Oppositionsmehrheit im Kongress gescheitert. Auch im neuen Kongress verfügt die Partei der Nationalen Aktion (PAN) von Calderón allein nur über gut ein Drittel der Sitze.

Kompetenzen überschritten

Calderón (43) ließ keinen Zweifel daran, dass er die Wahl gewonnen habe und sich zurecht als gewählter Präsident Mexikos bezeichne. Er kritisierte indirekt seinen Kontrahenten, den Linkspolitiker Andrés Manuel López Obrador, der ihm laut der Endauszählung mit nur rund 200.000 Stimmen unterlegen war. Es gebe keinen Grund, das Ergebnis anzufechten, sagte Calderón. Er wolle nun politische Verhandlungen mit den anderen Parteien aufnehmen. "Das Mexiko der Zukunft braucht die Einheit aller," sagte Calderón. "Es ist Zeit, eine neue Etappe der Versöhnung zu beginnen. Ich werde von heute an meine ganze Kraft für diese Etappe des Wohlstands und der Gerechtigkeit einsetzen."

Die Partei der Demokratischen Revolution (PRD) von López Obrador erklärte am Freitag, der Chef der Wahlkommission (IFE), Luis Carlos Ugalde, habe seine Kompetenzen überschritten. Ugalde hatte Calderón faktisch zum Wahlsieger erklärt. Nach diesen endgültigen Angaben haben 35,89 Prozent der Wähler für Calderón und 35,31 Prozent für López Obrador gestimmt.

López Obrador hatte zuvor erklärt, das Resultat vor dem Bundeswahlgericht anzufechten. Dieses muss den Namen des Wahlsiegers und künftigen Präsidenten bis zum 6. September benennen. Die Amtsübernahme ist für Anfang Dezember vorgesehen. (APA/dpa)

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