Kommission für getrennte Verhandlungen mit Serbien und Montenegro

14. Juli 2006, 17:11
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Entscheidung wurde erwartet - Verhandlungen mit Serbien werden noch nicht wieder aufgenommen

Brüssel - Ein Monat nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros von Serbien hat die EU-Kommission am Donnerstag getrennte Verhandlungen der beiden Staaten über ein Annäherungsabkommen mit der EU empfohlen. "Die Kommission empfiehlt die Fortsetzung der Verhandlungen auf der Grundlage der bislang erreichten Ergebnisse, allerdings mit dem Ziel, zwei getrennte Abkommen zu schließen, eines mit Montenegro und eines mit Serbien", teilte die Kommission am Donnerstag mit.

Formelle Trennung

Damit vollzieht die Kommission wie erwartet eine formelle Trennung zwischen Serbien und Montenegro in den Verhandlungen um ein Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen. Das Abkommen gilt als erster Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft.

Wegen fehlender Zusammenarbeit Belgrads mit dem Haager UNO-Tribunal im Fall des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic hat die EU die Verhandlungen mit Serbien-Montenegro Anfang Mai ausgesetzt. Im Fall Serbiens können die Gespräche wieder aufgenommen werden, wenn Belgrad voll mit dem UNO-Tribunal zusammenarbeitet. Im Gegensatz zu Serbien hat Montenegro keine Kriegsverbrecher an das Tribunal auszuliefern. Wann die Verhandlungen mit Montenegro wieder aufgenommen werden, lässt die Kommission offen. (APA)

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