Moskau geht eigene Wege

16. Juli 2006, 17:15
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Moskau demonstriert neues Selbstbewusst­sein - Kurz vor dem G-8-Gipfel formu­lierte Putin die neuen außen­politischen Prioritäten

Moskau demonstriert stärker denn je sein neues Selbstbewusstsein. Kurz vor dem Gipfel der G-8 (der sieben größten Industriestaaten plus Russland) in St. Petersburg formulierte Kremlchef Wladimir Putin die neuen außenpolitischen Prioritäten.

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Seinen Vorsitz in der Gruppe der G-8 hatte sich Russland angenehmer vorgestellt. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Juli in St. Petersburg sollte zur Bühne werden, wo Russland sich mit seinem Konzept der Energiesicherheit der Welt als Partner präsentiert. Je näher freilich der Gipfel und das dabei geplante Treffen zwischen US-Präsident George W. Bush und Kremlchef Wladimir Putin rücken, umso offensichtlicher werden die Gräben zwischen Russland und dem Westen.

In dem Maße, wie Russland Kritik an Demokratiedefiziten fürchtet, nimmt andererseits die Konfrontation mit dem Westen und speziell den USA zu. Beobachter meinen erstmals seit dem Ende der Sowjetunion wieder Anzeichen einer ideologischen Konfrontation zu erkennen. "Moskau verlässt den Orbit des Westens", schreibt der Vizechef des Moskauer Carnegie-Instituts, Dmitri Trenin.

"Exaltierte Reaktion"

"Nicht alle waren darauf vorbereitet, dass Russland so schnell erstarkt", sagte Putin vor wenigen Tagen bei einem Treffen mit russischen Botschaftern aus mehr als hundert Ländern und kündigte zwar keine Konfrontations-, aber eine aktivere und eigenständigere Außenpolitik an. Russland verwende Energieträger als "Erpressungsmittel", hatte US-Vizepräsident Dick Cheney im Mai gemeint.

Putin sprach nun von einer "zuweilen exaltierten Reaktion"darauf, dass Russland seine Rohstoffe auf marktwirtschaftlicher Grundlage verrechnet haben will. Erstmals kündigte er auch an, dass Russland gegenüber allen GUS-Staaten die Vorzugspreise abschaffen und marktwirtschaftliche Prinzipien anwenden müsse, "die auf nüchterner Berechnung gründen".

Hinsichtlich einer Partnerschaft mit der USA meinte er, dass "noch vieles zu ändern"sei; sie könne "ausschließlich auf gleichen Rechten und gegenseitiger Achtung gebaut werden". Putins angekündigter Initiative für neue Verhandlungen zur Abrüstung bei den strategischen Atomwaffen - das Start-Abkommen läuft 2009 aus - geben Experten unter den derzeitigen Vorzeichen allerdings wenig Chance auf Realisierung. In den Beziehungen zur EU erwartet Putin eine Entwicklung der wirtschaftlichen Kontakte und die Überwindung "neuer Vorhänge und Barrieren".

Eindeutig positiv bewertete Putin Russlands Verhältnis zu China, mit dem man in den meisten internationalen Fragen übereinstimme, und Indien. Beide Länder drängen mit wachsendem Erfolg in den russischen Rohstoffsektor. Zusätzlich zu diesen Freundschaftsbezeugungen rief Putin seine Auslandsvertreter zur Bildung neuer Partnerschaftsbande in Afrika und Lateinamerika auf. (DER STANDARD, Printausgabe, 3. Juli 2006)

Von Eduard Steiner aus Moskau
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    Wladimir Putin in der Offensive: "Nicht alle waren darauf vorbereitet, dass Russland so schnell erstarkt."

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