Neuwahlen im November: Lubbers "Krisenbeauftragter"

6. Juli 2006, 15:29
12 Postings

Ex-Premier soll nach Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Regierung Balkenende Weg aus Krise weisen

Amsterdam - Nach dem Zusammenbruch der Mitte-rechts-Regierung wird in den Niederlanden im November ein neues Parlament gewählt. Das gab das Ministerium für Allgemeine Angelegenheiten am Samstag bekannt. Ministerpräsident Jan Peter Balkenende hatte am Freitag bei Königin Beatrix den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Der Christdemokrat zog damit die Konsequenz aus dem Verlust des Koalitionspartners D66.

Lubbers "Krisenbeauftragter"

Die niederländische Königin Beatrix hat den ehemaligen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers beauftragt, Wege aus der Regierungskrise zu suchen. Das bedeutet nicht, dass er als künftiger Regierungschef in Frage kommt. Lubbers soll vielmehr als so genannter Informateur in Gesprächen mit den Parteien herausfinden, ob eine neue Koalition gebildet werden kann oder neu gewählt werden soll. Dann wird die Königin entsprechend beraten. Die bisherige Mitte- Rechts-Koalition ist auseinander gebrochen.

Einwanderungspolitik

Hintergrund für den Ausstieg der linksliberalen Partei ist ein koalitionsinterner Streit über die Einwanderungspolitik. Dabei ging es insbesondere um die harte Haltung von Einwanderungsministerin Rita Verdonk im Fall der aus Somalia stammenden niederländischen Politikerin Ayaan Hirsi Ali von der rechtsliberalen VVD. (APA/Reuters)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    "Krisenbeauftragter" Ruud Lubbers.

Share if you care.