"Kommt eine Dreierkoalition" und schließe "das Konzept Schüssels" Westenthaler als Innenminister und Volksanwalt Ewald Stadler als Justizminister aus oder ein, fragt der Grüne-Chef den Kanzler.
Grundrechte für Primaten
Van der Bellen hat die Debatte über Grundrechte für Menschenaffen in Spanien begrüßt. Dass "unsere Verwandten" mehr Rechte bekommen, sei "toll", sagte Van der Bellen am Rande einer Pressekonferenz am Mittwoch auf Anfrage.
In Spanien wird derzeit heftig darüber debattiert, ob Primaten Grundrechte bekommen sollen. Anstoß dafür war eine parlamentarische Initiative der Regierungspartei der Sozialisten. Der Vorschlag sieht vor, dass Schimpansen, Gorillas, Orang-Utans und Zwergschimpansen auf Grund ihrer Verwandtschaft mit dem Menschen bestimmte Grundrechte erhalten.