AU-Konferenz soll Weg für Demokratisierung des Kontinents ebnen

16. Juni 2006, 14:10
posten

Minister einigten sich auf 55 Punkte umfassendes Grundsatzpapier, das beim panafrikanischen Gipfel zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll

Brazzaville - Minister aus ganz Afrika haben sich am Wochenende auf ein Grundsatzpapier für mehr Demokratie auf dem ärmsten Kontinent geeinigt. Zum Abschluss zweitägiger Beratungen in Brazzaville, der Hauptstadt der Republik Kongo, verabschiedeten die Regierungsvertreter einstimmig einen Entwurf, in dem Richtlinien für freie Wahlen und demokratische Regierungssysteme festgeschrieben sind. In der 55 Punkte umfassenden "Charta", die Anfang Juli den Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll, wird Korruption verurteilt und auf die Bedeutung einer freien Presse hingewiesen.

Kritisiert wird die weit verbreitete Praxis, die Verfassungen zu ändern, um den Präsidenten eine Verlängerung ihrer Amtsperioden zu ermöglichen. Dies geschah zuletzt in Uganda, Burkina Faso und im Tschad. Die Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der AU findet am 1. und 2. Juli in Gambia statt, wenige Wochen vor den ersten freien Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (Kongo-Kinshasa).

Der Staatspräsident von Kongo-Brazzaville, Denis Sassou-Nguesso, ist derzeit Vorsitzender der Afrikanischen Union. Er wurde auf dem letzten Gipfel in Khartum als Nachfolger des Nigerianers Olusegun Obasanjo gewählt, nachdem eine Mehrheit der 53 AU-Mitglieder den Sudan, dessen Regime schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt werden, als neues Vorsitzland abgelehnt hatte.

Die AU ist seit 2002 Nachfolgerin der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU). Die ehemalige französische Kolonie Kongo-Brazzaville zählt trotz ihrer Ölvorkommen zu den ärmsten und am höchsten verschuldeten Staaten der Welt. Sassou-Nguesso kam 1979 an die Macht und regierte zunächst mit einer marxistisch orientierten Einheitspartei die damalige "Volksrepublik Kongo". 1992 fanden pluralistische Wahlen statt, die er verlor. 1997 kehrte er an die Regierung zurück. (APA/Reuters)

Share if you care.