Japan: Verteidigung bekommt Status eines Ministeriums

11. Juni 2006, 15:03
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Wachsende Rolle der Streitkräfte - Streng pazifistische Politik nach 1945

Tokio - Das japanische Kabinett hat am Freitag einer Aufwertung der bisherigen Verteidigungsbehörde zu einem echten Ministerium zugestimmt. Die Gesetzesinitiative, die noch am selben Tag dem Parlament vorgelegt werden sollte, spiegelt die wachsende Rolle der japanischen Streitkräfte wider. Nach dem Zweiten Weltkrieg und als Konsequenz aus der militaristischen Vergangenheit hatte sich Japan einer streng pazifistischen Politik verschrieben und der Verteidigung nur noch eine sehr untergeordnete Rolle zugebilligt, was sich auch im Verzicht auf ein derartiges Ministerium zeigte.

"Es ist notwendig und natürlich der Verteidigungsbehörde wie in anderen Ländern auch den Status eines Ministeriums zu geben", sagte Kabinettssekretär Shinzo Abe. Der Chef der Verteidigung, Fukushiro Nukaga, hatte zuvor erklärt, die Aufwertung zum Ministerium sei auch notwendig, damit Japan seine wachsenden internationalen Verpflichtungen erfüllen könne. Die japanische Armee, die Selbstvereidigungsstreitkräfte, werden schon seit einigen Jahren ausgebaut. Ihre Auslandseinsätze beschränken sich aber weiter auf Einsätze ohne Waffen, da in der japanischen Verfassung militärische Gewalt zur Lösung von Konflikten abgelehnt wird. (APA/AP)

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