Der europäische Binnenmarkt hat klare Vorteile: Noch nie war das Reisen, Arbeiten, Wohnen und Geschäftemachen in anderen EU-Ländern so einfach. Mit der Vereinfachung kamen aber auch Probleme: Rechtsunsicherheit, Missverständnisse, komplizierte Bürokratie. StudentInnen, deren Ausbildung im Ausland nicht anerkannt wird, administrative Hürden für Unternehmen, Schwierigkeiten bei der Zuerkennung von Sozialleistungen - Das Spektrum der Probleme ist weit gefächert. Und führt dazu, dass sich viele BürgerInnen von der EU und ihrem komplizierten Rechtssystem überfordert fühlen.

Schnelle Lösungen

Seit 2002 gibt es das europäische Netzwerk SOLVIT, das genau diese Missverständnisse vermeiden und aufklären soll. SOLVIT befasst sich im Prinzip mit allen grenzüberschreitenden Problemen, die die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht betreffen, zwischen einem Unternehmen oder einem Bürger auf der einen Seite und einer Behörde auf der anderen. "Vor allem im Bereich der sozialen Sicherheit und der Berufsanerkennung besteht oft Klärungsbedarf", berichtet Sylvia Vana vom SOLVIT Center Österreich. Das Zentrum ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in der Abteilung Standortpolitik und Europäischer Binnenmarkt beheimatet.

Zwei der aktuell anhängigen Fälle beschäftigen sich mit Jungärzten, die ihre Facharztapprobation in Deutschland und Schweden absolvierten und jetzt Probleme mit der Anerkennung im Inland haben. Ein weiterer Fall dreht sich um den Bezug der Familienbeihilfe eines ungarischen Staatsbürgers in Österreich.

Informelle Telefonanrufe

SOLVIT basiert auf dem Prinzip der Vermittlung: Wenn ein Problem an die lokale SOLVIT-Stelle herangetragen wird, die es in jedem Mitgliedsland gibt, prüft diese zuerst den Antrag, um sicherzugehen, dass tatsächlich eine fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften vorliegt und dass alle erforderlichen Angaben gemacht wurden. Im Anschluss wird die Beschwerde in eine Online-Datenbank eingegeben, und dann automatisch an die SOLVIT-Stelle in dem Mitgliedstaat weitergeleitet, in dem das Problem aufgetreten ist. Diese SOLVIT-Stelle kümmert sich dann um die Lösung des Problems - ohne dass der Vorgang für den betroffenen Bürger mit irgendwelchen Kosten verbunden wäre.

Licht ins Dunkel

"Wir versuchen möglichst schnell, Licht ins Dunkel zu bringen", so Sylvia Vana. Die meisten Probleme ließen sich durch einen Anruf oder ein Gespräch klären. Europaweit können drei Viertel der eingebrachten Fälle durch Solvit gelöst werden, die meisten innerhalb weniger Wochen. Österreich liegt bezüglich der Zahl der an die Datenbank übermittelten Fälle im Vergleich zur Landesgröße im vorderen Feld aller SOLVIT-Center. Die Menge an Anfragen ist noch recht überschaubar, was sich aber ändern soll, wenn es nach Vana geht: "Im Herbst wollen wir eine Informationsoffensive starten, um noch bekannter zu werden". (az)