"El País": Basken-Partei Batasuna will sich von der Gewalt lossagen

14. Juni 2006, 15:27
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Gespräche zwischen Regierung und ETA sollen im Juni beginnen

Madrid - Die verbotene Baskenpartei Batasuna will spanischen Presseberichten zufolge mit Blick auf den Friedensprozess mit der Untergrundorganisation ETA ihre baldige Wiederzulassung erreichen. Die als politischer Flügel der ETA geltende Partei werde dazu noch in diesem Sommer ihre Statuten ändern und nicht länger den bewaffneten Kampf für ein unabhängiges Baskenland rechtfertigen, schrieb die Zeitung "El País" am Sonntag. Damit würde Batasuna (Einheit) eine der wichtigsten Bedingungen erfüllen, um wieder als Partei zugelassen und in dem Friedensprozess als Verhandlungspartner akzeptiert zu werden.

Gespräche beginnen im Juni

Die Gespräche zwischen der spanischen Regierung und der ETA sollen im Juni beginnen. Die oppositionelle Volkspartei (PP) hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero ihre Unterstützung für den Friedensprozess jedoch entzogen. Sie wirft dem Regierungschef Verrat vor, weil dieser bereits Kontakte seiner Sozialistischen Partei (PSOE) zu Batasuna erlaubt hat. Ein erstes Treffen soll in den kommenden Wochen stattfinden.

Batasuna war im März 2003 vom Obersten Gerichtshof verboten worden. Die Separatistenpartei sei Teil der Terror-Apparats der ETA, urteilten die Richter damals. Die ETA hat seit fast drei Jahren keinen Mordanschlag mehr verübt und hält seit dem 24. März eine "dauerhafte Waffenruhe" ein. (APA/dpa)

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