Inland
SPÖ stellt Frage nach demokratischer Legitimation Westenthalers
Darabos: "Einzigartige Aushöhlung der Demokratie"
Wien - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos stellt
sich die Frage der demokratischen Legitimation des designierten
BZÖ-Chefs Peter Westenthaler. In einer Aussendung sprach Darabos am
Freitag von einer "seltsamen Situation des BZÖ", weil die Partei ohne
jemals gewählt worden zu sein in der Regierung sitzt. Diese Situation
werde durch den ebenfalls nicht gewählten neuen Frontmann
Westenthaler "noch ein gutes Stück skurriler". Darabos sieht darin eine "einzigartige Aushöhlung der Demokratie".
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) gebe sich dafür wohl nur her, um
seine eigene Position abzusichern, vermutete der
SPÖ-Bundesgeschäftsführer. (APA)