Grüne wollen Platz drei

21. Juni 2006, 14:21
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Van der Bellen: "Strache ist unser Hauptgegner, Haider ein Auslaufmodell"

Wien - Für den Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen ist es entscheidend, dass die Grünen bei den Nationalratswahlen im Herbst den Platz drei erreichen. Ob die FPÖ oder die Grünen die dritte Kraft im Parlament werden, sei nicht nur für die Atmosphäre und für die Einschätzung Österreichs von außen wichtig. Damit seien auch "handfeste Dinge" verbunden wie die Besetzung wichtiger Ämter etwa jenes des Dritten Nationalratspräsidenten oder des Volksanwalts, so Van der Bellen am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast".

In der Frage der Koalitionspräferenz - Rot-Grün oder Schwarz-Grün - ließ sich der Grünen-Chef einmal mehr nicht festlegen. "Das ist eine Frage des Wahl-Montag." Derzeit werde von den Grünen vor allem die ÖVP kritisiert. "Sie strebt geradezu die Allmacht im Staat an. Darum liegen wir mit ihr in den letzten Wochen so im Clinch", so Van der Bellen. Es gebe keinen einzigen Grün-Vorschlag, der von der ÖVP aufgegriffen worden wäre. "Da wird alles abgeschmettert."

Kritik auch an SPÖ

Aber auch die SPÖ kriege "ihr Fett" ab, wenn es notwendig sei, betonte Van der Bellen. So kritisierte er die bevorstehende Zustimmung der SPÖ zum Ökostromgesetz kommende Woche im Nationalrat. Dieses Gesetz sehe eine Kürzung der Förderung der erneuerbaren Energie vor. "Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen", sagte der Bundessprecher.

Eine Regierungsumbildung, um den wahrscheinlichen BZÖ-Spitzenkandidaten Peter Westenthaler ein Regierungsamt zu ermöglichen, bezeichnete er wörtlich als "Missbrauch". Für die Wahl werde dies aber keine Auswirkung haben. Grundsätzlich sei die Zusammensetzung dieser Koalition "ganz egal. Denn die Regierung läuft aus".

"Auslaufmodell" Haider

Im Wahlkampf werde die FPÖ unter Heinz-Christian Strache der Hauptgegner sein, kündigte Van der Bellen an: "Strache ist unser Hauptgegner. Haider betrachte ich als Auslaufmodell."

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka hat die Aussagen des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen im "Journal zu Gast" als "müde und inhaltslos" bezeichnet. "Die einzigen Ziele der Grünen für die Nationalratswahl sind offensichtlich eine Regierungsbeteiligung und ein Zugang zu Regierungsposten", so Lopatka am Samstag im ÖVP-Pressedienst.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sah in Van der Bellens Aussagen "die ganze Tristesse und Tragik der Grünen". Nach zwanzig Jahren im Parlament hätten die Grünen nur mehr einen einzigen Programmpunkt, nämlich eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis, meinte Kickl in einer Aussendung. (APA)

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