Garage am Neuen Markt: Wiener SPÖ weiter für offene Mediation

3. Juli 2006, 17:09
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Schicker: Sonst bleibt der Platz wie er ist - ein Parkplatz

Wien - Der Wiener Verkehrs- und Planungsstadtrat Rudolf Schicker (S) hat am Donnerstag erneut an Ursula Stenzel (V), Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, appelliert, ihren Widerstand gegen ein Mediationsverfahren für das Tiefgaragenprojekt am Neuen Markt aufzugeben. "Sonst bleibt der Platz wie er ist, nämlich ein Parkplatz, und das bei einem der schönsten Plätze der Innenstadt", so Schicker im Gespräch mit der APA.

Derzeit seien die Positionen festgefahren, so der Stadtrat. Die eine Seite wolle die Garage nicht und berufe sich dabei auf Stenzels Bürgerbefragung. Die Garagenbefürworter würden dagegen die Befragung - die eine 74-prozentige Ablehnung erbracht hat - als "gezinkt" abtun. Kritisiert wurde in diesem Zusammenhang die als suggestiv empfundene Art der Fragestellung und der enge Kreis der Befragten.

Schicker meint, dass genau in dieser Situation eine Mediation mit offenem Ausgang - also entweder für oder gegen den Garagenbau - sinnvoll wäre. Als Beispiel führte er das Verfahren um den Bacherplatz in Margareten an: "Wir haben dort auch eine solche Situation gehabt, wo keiner dem anderen mehr getraut hat. Es hat sich aber gezeigt, dass man doch miteinander reden kann", sagte der Stadtrat.

Wenn nicht, drohe der Neue Markt statt der dringend benötigten Attraktivierung nämlich so zu bleiben, wie er jetzt sei, befürchtete der Stadtrat. Von sich aus könne der Bezirk eine Neugestaltung nicht bezahlen, und mehr als eine Unterstützung für die Abgeltung der bisherigen Planungskosten könne Stenzel von der Stadt nicht erwarten. "Mehr ist da nicht drin", stellte Schicker fest.

Bei Stenzel dürfte er damit auf Granit beißen. In einer Aussendung ihres Büros warf sie der SPÖ vor, an einem Demokratiedefizit zu leiden. Diese müsse lernen, Ergebnisse einer Stadtteilbefragung zu respektieren. Ein Mediationsverfahren wäre "nichts anderes als der hilflose Versuch, das klare Nein zur Garage am Neuen Markt im Nachhinein auszuhebeln". Zuvor hatte sich auch SPÖ-Bezirksrat Wilibald Pfeiffer per Aussendung für die Mediation ausgesprochen. (APA)

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