Knappe 60 Prozent für Museveni
Uganda
<b>Nachlese: </b>Wahlsieg von Präsident Museveni bestätigt
Oberstes Gericht wies Klage wegen Wahlbetrugs zurück
Kampala - Der Oberste Gerichtshof Ugandas hat am
Donnerstag eine Klage der Opposition wegen Betrugs bei der
Präsidentschaftswahl im Februar zurückgewiesen. Die Richter
begründeten ihre Entscheidung damit, dass das oppositionelle Forum
für demokratischen Wandel keine Beweise für den Wahlbetrug habe.
Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang am 23. Februar erkannten die
Richter aber an. Die Entscheidung des Obersten Gerichts war knapp:
vier Richter stimmten dafür und drei dagegen.
Bei der Wahl hatte Präsident Yoweri Museveni dem offiziellen
Endergebnis zufolge knapp 60 Prozent der Stimmen erhalten. Für
Oppositionsführer Kizza Besigye stimmten offiziell 37 Prozent der
Wähler. Es war die erste Mehrparteien-Wahl in dem ostafrikanischen
Land seit 26 Jahren. Museveni hatte sich 1986 an die Macht geputscht.
Nach seinem Wahlsieg tritt er im Mai eine weitere fünfjährige
Amtszeit an. Uganda ist eines der Schwerpunktländer der
österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (ÖEZA). (APA)