Jugendschutz: Alles unklar

17. März 2006, 14:18
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Gipfel endete ohne konkretes Ergebnis

Wien - Was Jugendliche dürfen, ist in jedem Bundesland anders geregelt. Beispiel Ausgehen: 16-Jährige dürfen im Burgenland bis 1 Uhr unterwegs sein, in Vorarlberg hingegen müssen Gleichaltrige schon um 24 Uhr zu Hause sein, in Salzburg und in der Steiermark ist die Sperrstunde für 16-Jährige um 23 Uhr.

Sozialministerin Ursula Haubner hat sich zum Ziel gesetzt, diese Jugendschutzbestimmungen bundesweit zu vereinheitlichen. Daher lud sie Mittwoch Vertreter der Bundesländer zum runden Tisch. Über die Notwendigkeit der Harmonisierung waren sich alle einig - bei der Frage des Wie, ob via Bundesgesetz oder via Ländervertrag (15-a-Vereinbarung), war die Einigkeit aber beendet.

Dabei hatte Haubner schon einen relativ konkreten Vorschlag vorbereitet, ein Papier der Kinder- und Jugendanwälte. Dieses Papier richtet sich an alle unter 18-Jährigen. Rauchen sowie der Alkoholkonsum soll für Jugendliche bis 16 Jahre weiterhin in allen Bundesländern tabu sein. Ebenso wäre das Anbieten, die Weitergabe und der Verkauf von Zigaretten, Wein, Bier oder Schnaps an Jugendliche unter 16 Jahren verboten. Eine Differenzierung zwischen hochprozentigem Alkohol und Niedrigprozentigem ist im Vorschlag nicht vorgesehen. Bei den Ausgehzeiten schwebt den Anwälten das in den östlichen Bundesländern vorherrschende liberalere Modell vor. Demnach sollten über 16-Jährige in ihrem Fortgehdrang nicht mehr eingeschränkt werden. (APA/ DER STANDARD, Printausgabe, 16.03.2006)

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