Runder Tisch zur Jugendschutzharmonisierung

15. März 2006, 15:17
3 Postings

BZÖ hofft auf "erste Schritte" noch in dieser Legislaturperiode - bisher ist Jugendschutz Ländersache, Ministerin Haubner will Vereinheitlichung

Jugendschutz: Dieses Thema hat sich das BZÖ und allen voran Sozialministerin Ursula Haubner für den anstehenden Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben. Im Speziellen geht es um eine bundesweit einheitliche Regelung der bisher neun unterschiedlichen Jugendschutzgesetze. Am Mittwoch lädt die Ressortchefin daher Familien- und Jugendsprecher der Länder und der Parlamentsparteien sowie einen Repräsentanten der Bundesjugendvertretung zum Runden Tisch ins Sozialministerium.

Einheitliche Regelung

Der Jugendschutz ist Ländersache - zumindest bisher. Daran, dass Themen wie der Alkohol- und Nikotinkonsum oder die Ausgehzeiten in Tirol anders geregelt sind als etwa in Niederösterreich, stört sich nämlich das BZÖ. "Wir plädieren hier für eine österreichweit einheitliche und klar verständliche Regelung", sagte Haubner-Sprecher Heimo Lepuschitz gegenüber der APA. Man hoffe, erste Schritte noch in dieser Legislaturperiode umsetzen zu können.

Darüber, ob die Regelungen künftig in einem Gesetz oder etwa in einer 15a-Vereinbarung festgehalten werden, wollte sich Lepuschitz zunächst ebenso wenig festlegen wie darüber, ob man sich dabei an liberalen oder eher strengeren Landesgesetzen orientieren will. Das Ministerium habe aber im Vorfeld ein Basispapier erarbeitet, mit dem beim Runden Tisch, der am Mittwoch zwischen 12.00 und 14.00 Uhr tagt, "konkrete Vorstellungen" präsentiert werden sollen.

Haubner hatte die österreichweite Harmonisierung des Jugendschutzes bereits im Februar auf den politischen Tisch gebracht. Die Reaktionen der Länder fielen damals recht unterschiedlich aus, wobei eine völlige Kompetenzübertragung dieser Angelegenheit an den Bund mehrheitlich abgelehnt wurde. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.