Rehn: "Türkei muss Mut zeigen und sich anpassen"

27. März 2006, 12:26
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EU erwartet von Ankara Erfüllung aller Verpflichtungen - Erweiterungskommissar: "Rechtsstaat muss Alltag werden"

Athen - Der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar, Olli Rehn, hat am Donnerstag die Türkei aufgerufen, alle gegenüber der EU eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. "Der beste Weg (für die Türkei), negative Auswirkungen auf ihrem Kurs zur EU zu meiden, ist, ihre Verpflichtungen gegenüber der EU zu erfüllen", sagte Rehn nach einem Treffen mit der griechischen Außenministerin Dora Bakoyannis in Athen. Die griechische Außenministerin erklärte, Athen unterstütze die Türkei in dem Bestreben, EU-Mitglied zu werden. Der Werdegang dieser Verhandlungen hänge "nunmehr von der Erfüllung dieser Verpflichtungen ab", meinte Bakoyannis im Fernsehen.

Auch für Lösung der Zypernfrage einsetzen

Ankara sollte zudem das Erweiterungsprotokoll mit der EU in die Tat umsetzen, mit dem die Häfen und Flughäfen der Türkei auch für zypriotische Schiffe und Flugzeuge geöffnet werden müssen, sagte Rehn. Auch müsse die Türkei sich weiterhin für eine Lösung der Zypernfrage einsetzen. Für die Türkei gebe es klare Aussichten für einen zukünftigen Beitritt. "Die Türkei muss Mut zeigen und sich anpassen. Der Rechtsstaat und der Respekt der Menschenrechte müssen dort (in der Türkei) Alltag werden", sagte Rehn weiter.

Mit Blick auf die Staaten des westlichen Balkan, die ebenfalls ihre Zukunft in der EU sehen, meinte Rehn: "Sie müssen sich so verändern, dass sie Frieden importieren und keine Destabilisierung in die EU exportieren". (APA)

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    Olli Rehn, Kommissar für Erweiterung

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