Demonstrativer Optimismus bei freiheitlicher Klubklausur

13. März 2006, 16:15
10 Postings

Scheibner: Medien versuchen, "einen Spitzenpolitiker des BZÖ nach dem anderen in seiner Glaubwürdigkeit zu zerstören"

Bad Aussee - Mit dem noch aus FP-Zeiten bekannten Medien-Bashing und demonstrativ zur Schau gestelltem Optimismus hat Klubchef Herbert Scheibner (BZÖ) seine Abgeordneten zum Abschluss der Klubklausur in Bad Aussee auf den Wahlkampf eingeschworen. Die Medien würden versuchen, einen Spitzenpolitiker des BZÖ nach dem anderen "in seiner Glaubwürdigkeit zu zerstören", so Scheibner bei seinem Grundsatzreferat am Mittwoch, aber: "Wir werden auch nach der Wahl ein Faktor sein und der Parlamentsklub wird das Seine dazu tun, dass es so kommen wird."

Zweistelliges Ergebnis angepeilt

Einmal mehr zeigte sich Scheibner überzeugt, dass dem BZÖ ein zweistelliges Ergebnis gelingen könne. Schließlich gebe es eine große Gruppe von Nichtwählern ohne politische Heimat und diese wolle man nun ansprechen. Die Abgeordneten forderte er auf, den Menschen zu zeigen, "dass wir von dieser Aufgabe überzeugt sind und nicht mit hängenden Schultern sagen: Das ist alles so schwierig, die bösen Medien und gibt's uns nachher noch?"

Mittelstandspaket

Inhaltlich pochte Scheibner in seiner knapp dreiviertelstündigen Rede auf ein "Mittelstandspaket" (darüber wurde am Mittwoch zwischen ÖVP und BZÖ in Wien verhandelt) und forderte die Einführung einer "Bereitschaftsprämie" für Handelsangestellte: Es könne nicht sein, dass Frauen den ganzen Tag unbezahlt Bereitschaft haben, aber nur für die tatsächliche Arbeitszeit bezahlt bekommen. "Das ist Ausbeutung", kritisiert Scheibner.

Kritik übte Scheibner auch am Koalitionspartner ÖVP, und zwar im Zusammenhang mit dem von Justizministerin Karin Gastinger (B) geplanten Familienpaket zur Stärkung der Rechte von "Patchwork-Familien". Beim aus 1938 stammenden Eherecht wäre eine Modernisierung dringend nötig, so Scheibner. Hier gebe es aber "Widerstände in der Koalition".

"Türen zuklappen"

Gewünscht hätte sich der frühere Verteidigungsminister außerdem eine Initiative in Richtung gemeinsamer EU-Sicherheitspolitik unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft. "Das erwarte ich mir von der Regierung", so Scheibner. Aber: "Wenn die große Europäische Union es nicht einmal zusammen bringt, 1.500 Soldaten zur Sicherung einer Wahl (im Kongo, Anm.) zur Verfügung zu stellen, dann sollte man die Türen zuklappen und keine Sonntagsreden mehr halten."

Sport auf Krankenschein

Im Anschluss an Scheibner forderte Sportstaatssekretär Karl Schweitzer (B) einmal mehr Sport auf Krankenschein. "Bewegungseinheiten auf E-Card sparen 3,6 Mrd. Euro pro Jahr", so der Staatssekretär. Derzeit habe man noch ein Gesundheitssystem, "das sich auf die Reparatur konzentriert" und die Prävention vernachlässige. Dies müsse man ändern.

Regierungsmitglieder abgereist

Die anderen BZÖ-Regierungsmitglieder bis auf Sozialstaatssekretär Sigisbert Dolinschek, der tapfer im Auditorium ausharrte, waren bei der Schweitzer-Rede nicht mehr dabei. Vizekanzler Hubert Gorbach und Sozialministerin Ursula Haubner hatten sich bereits am Dienstag verabschiedet, Justizministerin Karin Gastinger war schon nach dem Parteivorstand am Vorabend der Klausur nach Wien zurückgefahren.

Lebkuchenherzen

Auch bei den Abgeordneten herrschte am Mittwoch gedämpftes Interesse: Dem Vortrag der stellvertretenden Hauptverbands-Generaldirektorin Beate Hartinger am späten Vormittag folgten nur noch zehn der 15 nach Bad Aussee gekommenen Abgeordneten. Als Belohnung für die verbliebenen Mandatare gab es am Vormittag noch süße "Grüße aus Bad Aussee" - und zwar in Form von Lebkuchenherzen, die der Klubchef nach seiner Ansprache im Publikum verteilte - auch an die zuvor noch heftig gescholtenen Medien-Vertreter. (APA)

Share if you care.