Garagenstreit: "Nein" zum Neuen Markt

12. März 2006, 19:56
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Anrainerbefragung brachte knapp 75 Prozent Ablehnung - Rathaus-SPÖ will Ergebnis nicht akzeptieren

Wien - Im Streit um den Bau einer Tiefgarage am Neuen Markt in der Wiener Innenstadt hat Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel (V) am Dienstag das Ergebnis der Stadtteilbefragung präsentiert. Knapp drei Viertel der Anrainer sprachen sich demnach gegen das Projekt aus. Im Rathaus zeigte man sich unbeeindruckt. "Als objektives Ergebnis kann man das nicht anerkennen", so ein Sprecher von Planungsstadtrat Rudolf Schicker (S).

Laut Stenzel wurden gemäß Mehrheitsbeschluss der Bezirksvertretung 860 Stimmzettel an Anrainer und Geschäftsleute in unmittelbarer Umgebung des Platzes verschickt. Retourniert wurden 588 Stimmen, was eine Beteiligung von 68 Prozent bedeutet. Das vorläufige Ergebnis (die letzten Stimmzettel sollen bis Freitag ausgezählt sein): 74,5 Prozent der Geschäftsleute und 73,1 Prozent der Anwohner sprachen sich gegen den Bau aus.

Stenzel: "Nein akzeptieren"

"So wie ich als Bezirksvorsteherin gesagt habe, ich würde ein Ja akzeptieren, so erwarte ich mir jetzt von den Befürwortern und zuständigen Politikern, dass sie das Nein respektieren", sagte Stenzel. Zuspruch erhielt sie dabei in ihrer Pressekonferenz von den Bezirksklubobleuten der Grünen und der FPÖ. Zur Frage von SPÖ-Seite, wer denn nun die versprochene Neugestaltung des Platzes bezahlen solle, meinte Stenzel, dies sei ein "Auftrag an die Stadt".

Schicker: "Objektiv sieht anders aus"

Diese hatte allerdings vor allem Hohn für die ÖVP-Politikerin übrig. Bei der Befragung sei mit einer "Kombination von Suggestivfragen und Halbwahrheiten" agiert worden, und schon die Vorbereitung sei von "Überheblichkeit und Dilettantismus" gekennzeichnet gewesen, sagte der Sprecher des Planungsstadtrats zur APA: "Eine objektive, offene Umfrage sieht anders aus." Ob das Garagenprojekt nun am Ende sei? "Nein. Neben der Umfrage der 'Initiative Stenzel' hat es ja auch Befragungen einer Bürgerinitiative und der 'Kronen Zeitung' gegeben, die für die Garage ausgegangen sind", erklärte der Sprecher Schickers.

Auch Stenzels SPÖ-Widersacher bei der vergangenen Bezirksvertretungswahl, der nunmehrige Gemeinderat Georg Niedermühlbichler, zeigte sich über die Fragestellung Stenzels empört. Wählen konnte man nämlich einen "Neuen Markt neu - ohne Garage", dafür aber mit autofreier Gestaltung, "begrünt mit Bäumen, Sträuchern, etc." und verkehrsberuhigten Seitengassen, oder aber einen "Neuen Markt Neu - mit Garage" mit drei bis vier Jahre Bauzeit und "ohne Grün, da Garagenoberfläche nicht bepflanzbar ist". (APA)

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