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Javier Solana: EU-Truppen nur im Notfall

Foto: APA/Hopi Media
Innsbruck - EU-Außenbeauftragter Javier Solana, der von den EU-Verteidigungsministern in Innsbruck mit der Vorbereitung der umstrittenen EU-Mission im Kongo beauftrag worden ist, hat die EU-Truppe für das zentralafrikanische Land als "eine Art Reservekraft" bezeichnet. Ein Großteil der Soldaten solle in Europa bleiben und nur im Notfall verlegt werden. Breite Unterstützung für die Mission scheint allerdings noch nicht in Sicht.

Konkrete Planung noch nicht möglich

Solana argumentierte bei einer Pressekonferenz im Rahmen des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Innsbruck die zögerliche Haltung der EU-Staaten damit, dass die EU-Verteidigungsminister erstmals das Thema gemeinsam diskutiert hätten. Daher sei auch eine konkrete Planung noch nicht möglich. Zunächst müssten einige Fragen wie die Zustimmung der kongolesischen Regierung, ein UNO-Mandat für den Militäreinsatz und schließlich die Bereitschaft der EU-Staaten zu einer Beteiligung geklärt werden.

Zuletzt war von 1.000 bis 1.500 Soldaten die Rede, davon sollen je 400 von Deutschland und Frankreich gestellt werden. Allerdings soll ein kleiner Teil - einige Hundert - der Truppen in der Hauptstadt Kinshasa stationiert werden. Der Großteil soll in Europa bleiben und nur im Notfall verlegt werden. Als mögliches Einsatzzentrum wurde Potsdam genannt. (APA)