Mit schnell mobilisierbaren Kampftruppen, so genannten "battle groups", will sich die EU die militärischen Fähigkeiten zum raschen Eingreifen in Krisenregionen verschaffen. Ihre Stärke beträgt jeweils 1.500 Mann, kann diese aber auch in Einzelfällen überschreiten. Einsatzbereit sollen die Spezialtruppen innerhalb von fünf Tagen sein, ihre Gesamtstärke wird insgesamt 60.000 Mann betragen.

"Petersberg Missionen"

Rechtliche Basis für einen EU-Einsatz der "battle goups" sind die im Amsterdamer EU-Vertrag (1999) festgeschriebenen "Petersberg Missionen". Diese sehen neben humanitären Aufgaben, Rettungseinsätzen und friedenserhaltenden Maßnahmen auch die Möglichkeit für Kampfeinsätze, einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen, vor.

In Österreich wurde die Bundesverfassung mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und des Liberalen Forums mit dem Artikel 23f ergänzt. Dieser bietet trotz Neutralitätsgesetz die Möglichkeit zur Teilnahme an friedenserhaltenden und friedensschaffenden Maßnahmen im Sinne der "Petersberger Missionen".

Keine Verpflichtung

Eine Teilnahmeverpflichtung an "Battle Groups" gibt es nicht. Ein Einsatzbeschluss muss von den EU-Regierungen einstimmig getroffen werden.

Insgesamt sind bisher zwölf verschiedene Formationen von "battle groups" vorgesehen. Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien haben die Bildung eigener Verbände angemeldet. Für Österreich sollen von den rund 1.500 Mann für die gemeinsame EU-Truppe 200 Soldaten abgezogen werden, die an einer gemeinsamen "Battle Group" mit Deutschland und der Tschechischen Republik teilnehmen. (APA, red)