Delegierter: Einigung im Atomstreit

5. März 2006, 18:20
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Moskau und Teheran sollen "umfassendes Abkommen" über das iranische Atomprogramm erzielt haben

Wien - Moskau und Teheran haben sich nach Angaben eines iranischen Delegationsmitglieds in Wien auf ein "umfassendes Abkommen" zur Lösung des Streits über das iranische Atomprogramm geeinigt. Es handle sich um ein "Paket, das alle Forderungen der internationalen Gemeinschaft, des Iran und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) berücksichtigt", sagte der iranische Verantwortliche, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Wien.

Zur Lösung des Streits über das iranische Atomprogramm hatte Moskau vorgeschlagen, Uran für den Iran in Russland anzureichern. Damit sollte verhindert werden, dass Teheran die technologischen Voraussetzungen zum Bau von Atomwaffen erlangt. Eine iranische Delegation, die zu Verhandlungen in Moskau war, war am Donnerstag ohne Ergebnis wieder abgereist.

Moskau warnt vor Einschaltung des Sicherheitsrats

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich kritisch zu den geplanten Beratungen des UNO-Sicherheitsrats über das iranische Atomprogramm geäußert. Die Mitglieder des Sicherheitsrats hätten keine Strategie für das weitere Vorgehen vereinbart, sagte Lawrow am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau.

Er warnte zudem, die Befassung des Sicherheitsrats mit dem Thema könnte zu einer Eskalation führen. "Ein Zwangsszenario ist weder für die iranische Situation selbst noch für die Lage in der Region hinnehmbar", sagte Lawrow. Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO / IAEA) hatte den Streit über das iranische Atomprogramm am 4. Februar an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen, auch Russland stimmte damals dafür. Vor seinen Beratungen will der Sicherheitsrat aber einen Bericht von IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei abwarten, den der Gouverneursrat der Atomenergieorganisation ab Montag erörtern wird.

Wiener Gespräch ohne Ergebnis

Auf Wunsch des Iran hatte sich das Verhandlungstrio der EU am Freitag mit dem iranischen Atomunterhändler Ali Larijani in Wien getroffen. Auch dieses Gespräch blieb nach Angaben Deutschlands und Frankreichs ohne eine Einigung. Die iranische Atompolitik steht im Mittelpunkt einer Sitzung des IAEO-Gouverneursrats in der kommenden Woche.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier informierte nach den Gesprächen die Verbündeten im Atomstreit. Er traf am Freitag zunächst mit IAEO-Chef Mohamed ElBaradei zusammen, den er über das kurz zuvor beendete Gespräch mit Larijani unterrichtete. Anschließend führte Steinmeier Gespräche mit dem russischen Vize-Außenminister Sergeij Kislijak.

Am Nachmittag informierte er den amtierenden EU-Ratspräsidenten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, bestätigte Schüssels Sprecherin Verena Nowotny der APA entsprechende Informationen aus Diplomatenkreisen. Es habe sich um "vertrauliches und ausführliches Briefing" des Kanzlers durch Steinmeier im Bundeskanzleramt gehandelt, da Österreich derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne habe. (APA/dpa)

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