Keine Beweise, aber viele Andeutungen
Es gebe bisher keine Beweise für die Existenz von Geheimgefängnissen der CIA in Polen oder Rumänien, wie dies die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) angedeutet hatte, betonte Marty. Allerdings gebe es "viele Andeutungen aus verschiedenen Quellen, die als verlässlich betrachtet werden müssen" und weitere Ermittlungen rechtfertigten.
Auftrag
Die ersten Informationen über geheime CIA-Haftanstalten zur Vernehmung von Terrorverdächtigen veröffentlichte am 2. November die US-Zeitung "Washington Post". Einen Tag danach berichtete Human Rights Watch über Erkenntnisse, dass Terrorverdächtige aus Afghanistan nach Polen und Rumänien gebracht worden seien. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats beauftragte den Tessiner Ständerat Marty am 7. November, den Berichten nachzugehen.
Schieder
Der frühere Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Peter Schieder, war beauftragt worden, die politischen Dimensionen der Affäre um die umstrittenen CIA-Geheimgefängnisse und -Gefangenentransporte zu untersuchen. Der Österreicher ist damit neben Marty der zweite Europarats-Berichterstatter.
Detaillierte Informationen
Marty begrüßte, dass er am Montag detaillierte Informationen von der Luftsicherheitsbehörde Eurocontrol und vom europäischen Satellitenzentrum in Torrejon erhielt. Diese sollen Aufschluss geben bei der Aufklärung über die Flugrouten der von der CIA genutzten Maschinen sowie über mögliche Gefängnisse in Polen und Rumänien.
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