Grüne sehen schwarz für Lösung

22. Dezember 2005, 19:13
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Wissenschaftsprecher Grünewald ist pessimistisch - ÖH: "studierenden- und realitätsfern"

Wien - Pessimistisch zeigt sich der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald für eine Lösung der Probleme beim Universitätszugang. Der Optimismus von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) für ein gemeinsames Vorgehen mit Deutschland und der EU sei seit den Aussagen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso "mit Skepsis zu betrachten", so Grünewald in einer Aussendung am Donnerstag.

"Offenbar haben Schüssel und Gehrer die Probleme, die sich aus dem EuGH-Urteil für Österreichs Studierende und Unis ergeben haben, noch nicht hinreichend klar machen können", meinte Grünewald. Eine Diskriminierung von Studierenden innerhalb der EU solle zwar zweifellos kein Ziel europäischer Bildungspolitik sein. "Trotzdem dürfen nationale Bemühungen um einen bestmöglichen Erhalt des freien Hochschulzugangs durch spezifische bilaterale Probleme - wie sie zwischen Deutschland und Österreich existieren - nicht ad absurdum geführt werden".

Als völlig "studierenden- und realitätsfern" bezeichnet die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) in einer Aussendung die Äußerungen Barrosos. Der EU-Kommissionspräsident hatte das EuGH-Urteil zum Uni-Zugang unter anderem mit dem Hinweis verteidigt, dass man "in der EU nicht Rosinen picken kann". Ein Mitgliedsland könne nicht bestimmte Regeln befolgen und andere nicht. Für die ÖH ist aber "der offene Hochschulzugang keine Rosine, sondern eine Notwendigkeit". Während der österreichischen Ratspräsidentschaft müsse der offene Hochschulzugang "Priorität A" haben. (APA)

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