UNO-Sicherheitsrat verurteilt Äußerungen

13. Dezember 2005, 07:14
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Kein UN-Mitglied darf Existenz eines anderen in Frage stellen

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat die jüngsten israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad verurteilt. Der Sicherheitsrat habe die von Ahmadinejad überlieferten "Bemerkungen über Israel und die Leugnung des Holocaust" verurteilt, sagte der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry am Freitag in New York. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte bereits zuvor alle UN-Mitgliedstaaten aufgerufen, gegen die Leugnung der Judenverfolgung vorzugehen.

Resolution im November

Der UN-Sicherheitsrat erinnerte daran, dass er bereits im November eine Resolution verabschiedete, in der die Leugnung des Holocaust "als geschichtliches Ereignis" verurteilt wurde. Er stellte sich hinter Annans Aufforderung, die "gut belegten historischen Fakten zu unterrichten", nach denen durch die Judenverfolgung im Zweiten Weltkrieg "ein Drittel der jüdischen Bevölkerung" umgekommen sei. Israel sei seit langem UN-Mitglied und habe als solches dieselben Rechte und Pflichten wie alle anderen Mitgliedsstaaten. Kein UN-Mitgliedsstaat dürfe "die staatliche Einheit und politische Unabhängigkeit" eines anderen gefährden.

Ahmadinejad hatte am Donnerstag Israel mit einem "Krebsgeschwür" verglichen. Er schlug vor, wenn Deutschland und Österreich "glaubten", dass die Juden unterdrückt worden seien, sollten sie ihnen einen Teil ihres Territoriums abtreten, um dort einen jüdischen Staat einzurichten. Zugleich stimmte Ahmadinejad Historikern zu, die die Bedeutung des Holocaust herunterspielten. Erst im Oktober hatte Ahmadinejad gefordert, Israel "von der Landkarte zu tilgen". (APA)

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