David Irving: Wiederbetätigungs-Prozess vermutlich schon im Jänner

11. Dezember 2005, 19:27
43 Postings

Holocaust-Leugner verzichtet auf Einspruch gegen Anklage - Richter Peter Liebetreu wird Verhandlung leiten

Wien - David Irving verzichtet auf einen Einspruch gegen die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Wien, in der ihm nationalsozialistische Wiederbetätigung im Sinne des Paragrafen 3 g Verbotsgesetz zur Last gelegt wird. Das hat sein Anwalt Elmar Kresbach am Donnerstag auf APA-Anfrage bekannt gegeben. Damit wird der Prozess gegen den englischen Holocaust-Leugner vermutlich schon im kommenden Jänner im Straflandesgericht über die Bühne gehen.

Die Verhandlung wird Richter Peter Liebetreu leiten, der Erfahrungen mit spektakulären Schwurprozessen - etwa die Verfahren um den Haban-Mord und den so genannten Silvestermord, bei dem es um eine wilde Schießerei in einem Gürtellokal zur Jahreswende 1991/92 gegangen war - hat. Auch Wiederbetätigungs-Fälle hat Liebetreu schon verhandelt: 1999 wurden unter seinem Vorsitz mehrere Mitglieder der neonazistischen "Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition" (VAPO) verurteilt.

Einblick

Liebetreu hat sich bereits einen Einblick in den Irving-Akt verschafft. Da die Causa keine außerordentlich lange Vorbereitungszeit erfordert - der Aktenumfang ist für ein Geschworenenverfahren vergleichsweise gering, bisher ist lediglich eine Zeugin beantragt worden -, "ist eine Verhandlung im Jänner aus heutiger Sicht durchaus vorstellbar", so der Richter am Donnerstagnachmittag auf Anfrage der APA. Der genaue Termin hängt jetzt vom Zeitplan der beiden beisitzenden Berufsrichter sowie der Verfügbarkeit der Geschworenen ab.

Irving sitzt seit Mitte November in Wien in U-Haft, nachdem er auf Einladung der Burschenschaft "Olympia" eingereist und auf einem steirischen Autobahnabschnitt festgenommen worden war. Der entsprechende Haftbefehl war am 8. November 1989 erlassen worden - unmittelbar zuvor hatte der umstrittene, in rechtsextremen Kreisen geschätzte Historiker mit zwei Vorträgen in der Bundeshauptstadt und in Leoben für Schlagzeilen gesorgt.

Er stellte dabei die Existenz von Gaskammern in Auschwitz und die Judenverfolgung unter Adolf Hitler in Abrede. Die November-Pogrome der "Reichskristallnacht" schrieb Irving als SA-Männer verkleideten "Unbekannten" zu. Diese Passagen stellen nun im Wesentlichen die Anklage dar. Im Fall eines Schulspruchs drohen Irving ein bis zehn Jahre Freiheitsstrafe. Die U-Haft - nächster regulärer Haftprüfungstermin wäre Ende Jänner - würde ihm auf die Strafe angerechnet werden. (APA)

Share if you care.