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SPÖ hofft auf einen "Visa-Affären-Effekt" bei Plassnik.

Foto: REUTERS/Francois Lenoir
SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hat für sich ein neues Hauptangriffsziel in der Regierung identifiziert: ÖVP-Außenministerin Ursula Plassnik. Sie ist nach wie vor die beliebteste Ministerin des unbeliebten Kabinetts Wolfgang Schüssel und obendrein dessen engste Vertraute.

Seine Strategie: Er hofft, durch die Visa-Affäre das Image der Musterschülerin endlich ankratzten zu können - und sie so noch vor der EU-Präsidentschaft massiv zu beschädigen. Kein Tag dürfe vergehen, an dem Plassnik nicht mit der missbräuchlichen Vergabe von Sichtvermerken durch Botschaften konfrontiert werde, instruierte Gusenbauer seine Partei Anfang November.

Seitdem legt SPÖ-Klubobmann Josef Cap ungewohnten Fleiß an den Tag und meldet sich überaus regelmäßig - manchmal sogar mehrmals innerhalb weniger Stunden - zur Causa zu Wort und fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses - zuletzt am Donnerstag.

Ein entsprechender rot-grüner Antrag wurde im Parlament zwar schon am 16. November von der Regierung abgeschmettert, aber darum geht es jetzt nur am Rand.

Gusenbauers Ziel ist es, Plassniks Namen und das Reizwort "Visa-Affäre" in den Schlagzeilen zu halten. Draufbleiben und ausschlachten lautet das Motto.

Dass sich Gusenbauer ausgerechnet auf Plassnik einschießt, hat auch andere Gründe: Sie sitzt nämlich in jenem Ministerium, das er selbst gerne einmal leiten würde. Deshalb, so wird in der SPÖ gemunkelt, würde er sich auch mit dem Posten des Vizekanzlers abfinden. Denn Kanzler und Außenminister war noch kein Regierungschef. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.11.2005)