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Vassilakou: "Es gibt nur eine Chefin, und die heißt Maria Vassilakou."

foto: ap/punz
Wien – Montagvormittag war der Rathausklub der Wiener Grünen politikerfrei. Alle seien in Sitzungen, erklärten die Klubmitarbeiter. Dass es sich dabei – wie kolportiert – um ein Krisentreffen wegen der anhaltenden Streitereien unter den Gemeinderäten handeln könnte, wurde aber umgehend zurückgewiesen: Das sei die übliche Montagssitzung, "Business as usual" lautet die offizielle Devise.

In Sachen grüninternes Hickhack gab es eine Direktive: Einziges Sprachrohr soll Klubobfrau Maria Vassilakou sein. Sie will im Richtungsstreit personelle Klarheit schaffen. "Es gibt nur eine Chefin, und die heißt Maria Vassilakou", sagte sie im ORF-Mittagsjournal. Und um das zu unterstreichen, kündigte Vassilakou für die nächsten Tage die Präsentation einer neuen Führungsstruktur an.

Was sie an der derzeitigen Struktur stört – und was sie ändern möchte, hatte Vassilakou bereits im Standard-Gespräch erläutert: In Wien dürfen derzeit sehr viele "mitführen": etwa Landessprecher Albert Steinhauser oder Landesgeschäftsführer Robert Korbei. "De jure ist aber niemand von uns wirklich Parteichef", so Vassilakou: "Ich fände es durchaus sinnvoll, dies in einer Person zusammenzuführen." Dazu kommen dann außerdem noch die Klubleitung und der Landesvorstand.

Ob bei einer Änderung der Klub mitzieht, ist fraglich. Innerhalb der nächsten Tage soll – dem Vernehmen nach – eine Art Klausursitzung der Gemeinderäte Klarheit schaffen.

Den internen Streit selbst versucht die Klubchefin runterzuspielen. "Es gibt traditionell bei den Grünen immer Aufregung, wenn es zu Personalentscheidungen kommt", sagte sie. Die Flügelkämpfe waren bei der Neustrukturierung des Rathausklubs voll ausgebrochen. Das linke Lager hatte sich dabei durchgesetzt, sei es mit der Kür von Monika Vana und David Ellensohn zu nicht amtsführenden Stadträten oder mit der Wahl von Gemeinderat Martin Margulies als Hauptmitglied des Kontroll- und Finanzausschusses. Andere, wie etwa Gesundheitssprecherin Sigrid Pilz, gingen bei der Besetzung des Kontrollausschusses leer aus.

Der Kommentar des grünen Gemeinderats Christoph Chorherr im Standard-Interview fiel vernichtend aus: Die Wahlen für Stadtsenats- und Ausschussposten seien "kein Kompromiss, sie signalisieren keinen notwendigen Aufbruch – sie sind eine Niederlage für die Politikfähigkeit."

Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny schließt eine Spaltung aus. Der Vizeparlamentsklubchef Karl Öllinger ist wiederum "bestürzt" – vor allem darüber, wie sehr die grünen Streitigkeiten in der Öffentlichkeit aufgebauscht würden. (frei, pm/DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2005)