Hauptverband: Haider sieht seine Kritik bestätigt

22. November 2005, 17:53
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Rauch-Kallat soll "sämtliche Kritikpunkte rund um Flopprojekt E-Card" aufklären

Wien - BZÖ-Chef Jörg Haider sieht seine Kritik am E-Card-Projekt nach dem Bekanntwerden der Doppelfunktion des Projektverantwortlichen Volker Schörghofer bestätigt. Wenn hier ein Manager statt der nach Dienstordnung vorgesehenen 96.000 Euro plötzlich 166.000 Euro verdiene, "kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich hier einige Herren unrechtmäßig bereichern", erklärt Haider in einer Aussendung.

Er fordert Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) auf, "endlich sämtliche Kritikpunkte rund um das Flopprojekt E-Card lückenlos aufzuklären". Bis heute seien von der Verantwortlichen trotz anhaltender Kritik des Rechnungshof wegen massiver Kostenüberschreitungen beim E-Card-Projekt und "ständig neuen Enthüllungen" keinerlei Konsequenzen gezogen worden.

Er habe bereits im September 2004 einen Rechnungshofbericht zum Chipkartenprojekt präsentiert und in der Folge eine Strafanzeige eingebracht, so Haider. Im RH-Bericht seien massive Vorwürfe gegen den Hauptverband der Sozialversicherungsträger erhoben worden. Unter anderem sei Teilen der Geschäftsführung vorgehalten worden, Aufträge überteuert und gegen die Vergaberichtlinien vergeben zu haben. "Ich bin mir sicher, dass Justizministerin Karin Gastinger im Lichte der jüngsten Enthüllungen die Ergebnisse der Strafanzeige nochmals genau überprüfen wird." (APA)

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