OSZE lobt "merkliche Fortschritte" Kroatiens

21. November 2005, 12:25
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Entwicklung der demokratische Institutionen und der Demokratisierung positiv

Zagreb - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat in ihrem jüngsten Bericht über Kroatien merkliche Fortschritte festgestellt. Dies berichten kroatische Zeitungen am Samstag. Von Mai bis Oktober dieses Jahres machte Kroatien demnach merkliche Fortschritte in der Entwicklung der demokratische Institutionen und der Demokratisierung der Medien, der Polizei und der zivilen Gemeinschaft, so die Einschätzung der OSZE. Als Schwerpunkte für Kroatien im Jahr 2006 nennt die OSZE weitere Reformen in Politik, Justiz und bei der Rückkehr der Flüchtlinge.

Unter den politischen Reformen findet die OSZE die Reform der Wahlgesetzgebung und Fragen der Finanzierung der politischen Parteien besonders wichtig, halten der Wählerlisten auf dem Laufenden und die Vertretung der Minderheiten bei den Lokalbehörden. Erste Resultate der Reformen erwartet die OSZE bis zum Frühling nächstes Jahres.

Kroatische Justiz übernimmt Kriegsverbrecher-Prozesse

Nächster Schwerpunkt werden die Prozesse sein, die die kroatische Justiz vom UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag übernehmen wird. Die OSZE wird alle Prozesse gegen Kriegsverbrecher beobachten. Dritter Schwerpunkt, der Kroatien nach dem Bericht im 2006 fordern soll, ist die Rückkehr der Flüchtlinge. Nach Meinung des OSZE-Botschafters in Kroatien, Jorge Fuentes, "haben die kroatischen Behörden das Problem erkannt" und suchen nach einer Lösung. (APA)

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