Schlag gegen chinesische Produktpiraten

16. November 2005, 14:53
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EU verschärft Kampf gegen Markenpiraterie aus China und beschlagnahmt Tonnen von gefälschten Markenartikeln bei der Operation "Fake"

Brüssel - Die EU hat den Kampf gegen Markenpiraterie aus China verschärft. In einer ersten gemeinsamen Aktion aller 25 Mitgliedstaaten würden zwei Millionen gefälschte Produkte an den Grenzen sichergestellt, teilte die Kommission am Dienstag mit. So wurden etwa 60.000 Glühbirnen im süditalienischen Hafen Gioia Tauro und mehrere hunderttausend Schachteln von Zigaretten im belgischen Antwerpen beschlagnahmt.

Die Aktion unter dem Codenamen "Fake" wurde bereits im Mai durchgeführt. Mehr als 250 Zollbeamte aus allen EU-Staaten und Experten der EU-Betrugsbekämpfungseinheit OLAF waren beteiligt. In Österreich wurden nach Angaben der EU-Kommission keine gefälschten Waren sichergestellt. Insgesamt handelte es sich den Angaben zufolge um Gegenstände mit einem Gewicht von fast 500.000 Kilogramm. Dabei sei es auch zu Anklagen gekommen, die Strafverfolgung sei aber Angelegenheit der EU-Staaten, sagte Kallas.

Gesamtmarkt schwer zu schätzen

Der für Betrugsbekämpfung zuständige EU-Kommissar Siim Kallas sagte, der Gesamtwert der Waren sei schwer zu schätzen. Weltweit betrage der Wert der auf dem Markt vorhandenen Produktfälschungen rund 500 Milliarden Euro, sagte EU-Zollkommissar Laszlo Kovacs. Nach Schätzungen der EU-Kommission haben gefälschte Markenprodukte bereits einen Anteil von fünf bis neun Prozent am Welthandel. Dies führe weltweit zu Umsatzausfällen von 200 bis 300 Milliarden Euro.

Zu den bei der EU-Aktion beschlagnahmten Waren gehören auch Tonnen von gefälschten Kleidungsstücken, Mobiltelefone, Uhren, Sonnenbrillen und Medikamente. Kovacz betonte, die EU werde die Einhaltung des vor kurzem mit China unterzeichnete Abkommen zur Zollzusammenarbeits-Abkommen verstärkt überprüfen. Das Abkommen verpflichtet die chinesischen Behörden, ähnliche Vorschriften gegen Fälschungen wie in der EU einzuführen. Neben China will die EU den Kampf gegen Produktpiraterie vor allem in anderen südostasiatischen Staaten aufnehmen. So strebe die EU demnächst ein Zoll-Kooperationsabkommen mit Hongkong an, sagte der Kommissar. (APA)

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    Die Aktion "Fake" wurde bereits im Mai durchgeführt. Mehr als 250 Zollbeamte aus allen EU-Staaten und Experten der EU-Betrugsbekämpfungs­einheit OLAF waren beteiligt.

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