Köln - Die seit gut einem Jahr bestehende Große Koalition
von CDU und SPD im Stadtrat der deutschen Millionenstadt Köln ist
geplatzt. Wie CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka am Freitag
mitteilte, gelang es in einem letzten Krisengespräch mit der SPD
nicht, den vor einigen Wochen aufgeflammten Streit beizulegen. Die
CDU habe bereits Gespräche mit FDP und Grünen über ein Bündnis im
Stadtrat aufgenommen.
Streit wegen Personalfragen
Der Streit in der Kölner Großen Koalition hatte sich an
Personalentscheidungen entzündet. Die CDU warf der SPD vor, sie habe
im Aufsichtsrat der Stadtwerke gegen den Willen der CDU ein
SPD-Mitglied zum Konzernsprecher gewählt. Die SPD hielt dagegen,
bereits zuvor sei sie bei einer Personalentscheidung in der Kölner
Hafengesellschaft übergangen worden.
"Vertrauen der CDU verspielt"
Granitzka gab die Schuld am Scheitern der Zusammenarbeit den
Sozialdemokraten. Er warf dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin
Börschel vor, er habe durch verschiedene gegen die CDU gerichtete
Äußerungen "ausloten wollen, wie weit er gehen könne". Er habe das
Vertrauen der CDU verspielt.
Jamaika-Koalition
Die CDU ist seit der Kommunalwahl im September 2004 mit 29 Sitzen
im Kölner Stadtrat vertreten, die SPD mit 28 Sitzen. Die Grünen
stellen 15 Ratsmitglieder, die FDP sieben. Vier Räte gehören der
rechten Gruppe Pro Köln an, drei der PDS und zwei dem Kölner Bürger
Bündnis. Die CDU hatte in der vorhergehenden Wahlperiode eine
Koalition mit den Grünen geführt. Allein mit dem alten Partner
erreicht sie aber keine Mehrheit im Stadtrat, so dass nur eine
schwarz-gelb-grüne Ampelkoalition, auch Jamaika-Koalition genannt, in
Frage käme. (APA/AP)