Balkanstaaten haben Chance auf Nato-Beitritt 2008

8. November 2005, 12:52
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Die Nato stehe den Balkanstaaten und anderen Anwärtern grundsätzlich offen, betonte ihr Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Wien

Die Nato stehe den Balkanstaaten und anderen Anwärtern grundsätzlich offen, betonte ihr Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Wien. Doch Beitrittstermine seien leistungsabhängig.

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Wien - "Das einzig sichere Rezept für Stabilität am Balkan ist die Mitgliedschaft der Staaten in der Nato und der EU." Dies sagte der Generalsekretär des Nordatlantischen Bündnisses, Jaap de Hoop Scheffer, bei seinem Besuch am Donnerstag in Wien. Er hoffe sehr, dass auf dem für den Frühsommer 2008 geplante Nato-Gipfel bereits die nächste Erweiterungsrunde stattfinden könne, sagte der Niederländer vor Journalisten. In Betracht kämen dafür etwa die Kandidatenländer Kroatien, Mazedonien und Albanien.

Die Nato stehe auch dem Beitrittswunsch des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko positiv gegenüber. Außerdem wünsche er sich, dass Serbien-Montenegro "lieber morgen als übermorgen" der Partnerschaft für den Frieden beitreten würden.

Doch er könne keine Termine zusagen, denn all diese Schritte zur weiteren Integration hingen von der Leistung und dem Reformwillen der Kandidatenstaaten ab. "Die Tür der Nato sind offen, doch die Staaten müssen die Leistungen bringen", betonte er.

Im Fall von Kroatien und Serbien hätten die Hürden sogar Namen: "Es sind Karadzic, Mladic, und Gotovina" - also die vom Haager Tribunal gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher. Anders als für die EU komme für die Nato ein Beitrittsverfahren Kroatiens nicht in Frage, solange General Ante Gotovina nicht ausgeliefert sei, machte De Hoop Scheffer deutlich.

Respekt für Neutralität

Mit Österreichs Status als Neutraler zeigte er sich sehr zufrieden - vor allem wegen der aktiven Teilnahme des Bundesheers an Nato-Operationen in Afghanistan oder im Kosovo im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden. "Die Nato respektiert Österreichs Neutralität zur Gänze", bekräftigte er die offizielle Linie. Ein Beitritt sei allerdings angesichts der öffentlichen Meinung im Land höchst unwahrscheinlich.

Eine Ausweitung des sehr eingeschränkten Nato-Engagements im Irak lehnte De Hoop Scheffer ab. Das Bündnis solle sich weiter auf die laufende Ausbildung und Ausrüstung irakischer Offiziere konzentrieren. Die Nato werde auch im Nahost-Konflikt keine Rolle übernehmen.

Aber genau schloss der Nato-Generalsekretär einen weiteren Rückzug aus Bosnien aus, wo die Nato die Einsatzführung an die EU abgegeben hat, oder gar aus dem Kosovo, wo 17.000 Nato-Soldaten dienen. Gerade in der heiklen Phase der Statusverhandlungen "muss Kfor bleiben".

Neuland habe die Nato mit ihrem Katastropheneinsatz im Erdbebengebiet in Pakistan betreten, betonte De Hoop Scheffer. Diese Operation sei auf Wunsch Pakistans zustande gekommen, sei äußerst kompliziert und auf 90 Tage beschränkt. Gerüchte über interne Kritik über diese neue Tätigkeit für die einst mächtigste Militärallianz der Welt wies er zurück, bestätigte aber Probleme bei der Finanzierung des Einsatzes.

Überhaupt müsse die Nato im Sinne einer gerechten Lastenverteilung die Finanzierung von Einsätzen neu diskutieren. Derzeit zahle jedes Land selbst für alle zur Verfügung gestellten Ressourcen selbst. In Zukunft sei es zu überlegen, ob nicht Personal und Ausrüstung zum Teil aus einem gemeinsamen Fonds gedeckt werden könnten. (ef/DER STANDARD, Printausgabe, 04.11.2005)

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    Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist mit den Beziehungen des Bündnisses zum neutralen Österreich sehr zufrieden.

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