Merkel weiter optimistisch für Erfolg der Koalitionsgespräche

2. November 2005, 15:56
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Lafontaine erwartet Streit um Kurs der SPD

Berlin - Die designierte deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich auch nach dem Verzicht von CSU-Chef Edmund Stoiber auf den Eintritt in eine neue Regierung zuversichtlich geäußert, dass die Gespräche über eine große Koalition zum Erfolg führen.Merkel sagte am Dienstagabend in Berlin, sie respektiere den Schritt der bayerischen Ministerpräsidenten und begrüße, dass die CSU Landesgruppenchef Michael Glos für das Amt des Wirtschaftsminister zur Verfügung stehe.

Sie spüre auf Seiten der SPD auch nach dem angekündigten Rücktritt von Franz Müntefering als SPD-Chef den festen Willen, die Verhandlungen zur großen Koalition fortzuführen. Von daher habe sie keinen Zweifel, "dass wir das auch zum Erfolg bringen", sagte sie. "Es gibt alle Voraussetzungen, dass die Bildung einer großen Koalition ... auch gelingt".

Politischer Grundkonflikt

Der frühere SPD-Vorsitzende und jetzige Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Oskar Lafontaine, sieht den politischen Grundkonflikt der SPD als Ursache der gegenwärtigen Führungskrise der Sozialdemokraten. Das sagte er in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Die SPD sucht gerade eine neue Orientierung. Es sieht so aus, als wolle die Mehrheit des Vorstands wieder zu einer Politik zurückkehren, die auf sozialdemokratischen Grundsätzen beruht", meinte Lafontaine. "Müntefering stand und steht dagegen wie Schröder für Hartz IV und die Agenda 2010."

Lafontaine sagte, er rechne immer noch mit dem Zustandekommen der großen Koalition. Allerdings sei der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen mit der Union jetzt nicht mehr sicher. Auf die Frage, ob es jetzt doch schon vor 2009 zu einer Zusammenarbeit zwischen SPD und Linkspartei kommen könne, antwortete er, die SPD kenne die Hürden, die einer Zusammenarbeit entgegen stünden: "Das sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr, Hartz IV und die Agenda 2010." (APA/Reuters/AP)

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