EU-Kommissionsbericht über Bulgarien und Rumänien fällt positiv aus

27. Oktober 2005, 19:28
5 Postings

Bukarest werden "beträchtliche" Fortschritte in den Bereichen Justizreform, Wettbewerb und Korruptionsbekämpfung bescheinigt

Brüssel/Sofia/Bukarest – Die Europäische Kommission hält offenbar einen EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 noch für möglich. Ein für heute, Dienstag, erwarteter Bericht der EU über die Umsetzung der Aufnahmebedingungen beider Länder werde feststellen, dass sie zum angepeilten Zeitpunkt beitreten könnten, sagten Kommissionsmitarbeiter am Wochenende in Brüssel.

Bulgarien und Rumänien müssten dazu aber ihre Verwaltungs- und Wirtschaftsreformen beschleunigen. Sonst könnte die EU den Beitritt um ein Jahr verschieben. Eine endgültige Empfehlung der Kommission darüber, ob die beiden Länder 2007 oder 2008 in die EU aufgenommen werden sollen, ist im kommenden Frühjahr zu erwarten.

Insbesondere angesichts der rumänischen Performance war Brüssel skeptisch. Der Länderbericht wird nun voraussichtlich dennoch positiv ausfallen, auch wenn die Erfüllung der Kriterien in allen von der Kommission überprüften Bereichen noch offen ist. Wie im Voraus bekannt wurde, werde die Kommission Rumänien "beträchtliche" Fortschritte in den Bereichen Justizreform, Wettbewerb und Korruptionsbekämpfung bescheinigen, während bei der Umsetzung der EU-Gesetze und der Verwaltungsreform spärliche Ergebnisse bemängelt werden.

Noch im Juni hatte die EU- Kommission Warnbriefe an Rumänien und Bulgarien geschickt, um baldige Maßnahmen einzufordern. Ohne Reformen könnte der für 1. Jänner 2007 vorgesehene EU-Beitritt um ein Jahr verschoben werden. Bei Rumänien wurden sieben Bereiche genannt, darunter Justiz, Inneres, Umwelt, Landwirtschaft und Wettbewerb. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.10.2005)

Share if you care.