Bundesrat mit Blessuren

4. Dezember 2005, 00:21
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Wie sich ein Rat absentierte und sich einer wie ein BSE-Fall fühlte

Wien – Das amtliche Protokoll notierte für Donnerstag, den 13. Oktober 2005, Bundesratssitzung Nummer 725. Eine von vielen also. Und doch eine besondere. Denn es war die letzte, bevor in der Länderkammer neue Verhältnisse schlagend werden. Durch die steirische Landtagswahl hat Schwarz-Orange nämlich seine Mehrheit im Bundesrat verloren. Bei der nächsten Sit 2. Spalte zung dieses Gremiums werden dann SPÖ und Grüne 32 der 62 Sitze besetzen – und in der Überzahl sein.

Auch sonst war an der Sitzung vom Donnerstag einiges ungewöhnlich. Der wegen zweifelhafter Aussagen bezüglich Holocaust und Konzentrationslager schwer umstrittene, aus der FPÖ ausgetretene "wilde" Bundesrat John Gudenus war auf einmal weg, und das, obwohl er zum Bericht zur Sozialen Lage 2004 und 2005 eine Wortspende geben wollte. Das ersparte den Grünen immerhin den angekündigten Auszug aus dem Bundesrat bei Gudenus' Rede.

Wohin dieser entschwunden war, erschloss sich nicht einmal seinen früheren Parteifreunden. "Ich weiß nicht, wo er ist. Aber er ist sicher noch im Haus. Wenn er ganz weg wäre, hätte er es mir sicher gesagt", meinte FP-Fraktionsführer Peter Böhm.

In der Sache wenig sachdienliche Hinweise geben konnte auch der zweite umstrittene, aus dem BZÖ ausgetretene Bundesrat Siegfried Kampl, der mit seinem Sager von den "Kameradenmördern" unter den Wehrmachtsdeserteuren seine Anwartschaft auf das Präsidentenamt des Bundesrates verspielte: "Seine Tasche steht noch drinnen. Er hat sich nicht abgemeldet", sagte er zu Gudenus' spontaner Absentierung. Sein eigenes Befinden beschrieb Kampl als "in ordentlicher Verfassung", vor allem nachdem er sich wie ein "BSE-Fall" behandelt gefühlt habe.

Gudenus wurde übrigens an seinem voraussichtlich letzten Tag im Parlament – gegen ihn läuft ein Verfahren nach dem NS-Verbotsgesetz – in der Cafeteria wieder gesichtet. Ein "entzündeter Gesichtsnerv" habe ihn aus dem Bundesratssaal getrieben. Dort wurden Hochwasserhilfe, Sozialbericht und Arbeitsmarktpaket/ Kombilohn abgesegnet. (nim/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14. Oktober 2005)

  • Gudenus vor seinem Verschwinden
    foto: standard/cremer

    Gudenus vor seinem Verschwinden

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