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Kleine Gedächtnisstütze für Liebhaber der vielerorts gern gelesenen Erzählung, die Vorbehalte gegen einen EU-Beitritt der Türkei wären die Erfindung eines "rechtskonservativen Klüngels", gelenkt von "Rache für die Sanktionen"- und "Rettet das Abendland"-Fantasien der Bundesregierung. Die Interviewausschnitte aus einer Dokumentation des ESI-Insti- tuts (European Stability Initiative (www.ewsiweb.org)

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Josef Cap, SPÖ-Clubchef: "Die Bundesregierung wird ersucht, beim Europäischen Rat am 16. und 17. Dezember 2004 der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht zuzustimmen und sich stattdessen für eine weitere Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei in Form einer Strategischen Partnerschaft, die am EWR-Modell orientiert ist, einzusetzen. Die Verhandlungen dazu sollen unverzüglich aufgenommen werden." (Antrag auf Stellungnahme gemäß Art. 23e Abs. 2 B-VG der Abgeordneten Dr. Cap und GenossInnen betreffend die Tagung des Europäischen Rates am 16./17. 12. 2004 und die Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, vorgelegt im Hauptausschuss des Nationalrates)

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Alfred Gusenbauer, SPÖ-Vorsitzender: "Eine Türkei in der EU bedeutet das Ende der EU, wenn das nicht schon vorher kommt. Das, was ich unter Integration verstehe, ist schon jetzt mit 25 Mitgliedsstaaten vielleicht gar nicht mehr verwirklichbar. Das Tempo der Erweiterung war zu hoch." (ESI Interview, 23. Mai 2005)

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Norbert Darabos, SPÖ-Generalsekretär: "Die SPÖ ist für Verhandlungen mit der Türkei über eine engere Assoziierung an die EU - nach dem Muster der EWR -, aber gegen Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei. (...). Die EU hat gerade erst zehn neue Mitgliedsstaaten aufgenommen und muss diesen Schritt erst verkraften. Jetzt geht es daher erst einmal um eine Vertiefung der Integration. (...) Man muss die bei weiten Teilen der Bevölkerung verbreitete Skepsis sehr ernst nehmen und das Ohr bei der Bevölkerung haben. Es ist zwar richtig, dass die SPÖ 1999 unter dem damaligen Bundeskanzler Klima für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen war, die jetzige Politikergeneration ist aber anderer Meinung. Weder die EU noch die Türkei könnte derzeit einen Beitritt verkraften." (SPÖ Pressemitteilung, 28. September 2004, in Zusammenfassung eines ORF-Radio-Interviews mit Darabos)

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Michael Häupl, Vorsitzender der SP Wien: "Die Leute wollen die Türkei nicht in der EU und auch den Balkan nicht. Ich verstehe das, . . ." ("Kurier"-Interview, 29. Juli 2005)

Text: DER STANDARD, Printausgabe, 6.10.2005

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