Im Labyrinth des Jugendschutzes

16. März 2006, 12:20
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Das oberösterreichische Jugendschutzgesetz hat seit dem September eine Novelle, die so manches verschärft hat

Wien - Ein zehnjähriges Kind geht in den Supermarkt und kauft drei Flaschen Schnaps. Seit dem 15. September ist das auch in Oberösterreich illegal - da trat ein überarbeitetes Jugendschutzgesetz in Kraft. Davor genügte die einmalige Erlaubnis der Eltern, um als Minderjähriger Hochprozentiges zu kaufen. Die Novelle schloss diese Lücke und brachte weitere Verschärfungen mit sich. Die populärste betrifft Alkopops (Limonade mit gebranntem Alkohol), die jetzt erst ab 18 erlaubt sind.

In Österreich ist der Jugendschutz eine Länderdomäne. Es gibt neun Gesetze, die in gewissen Details identisch sind - und in anderen verschiedener nicht sein könnten. Was in Deutschland bereits Realität ist, darauf wartet Österreich noch: ein einheitliches Jugendschutzgesetz. "Auf lange Sicht wird man um eine Harmonisierung nicht herumkommen", meint der oberösterreichische SP-Landesrat Josef Ackerl. Denn: "Solange Jugendliche nicht wählen dürfen, fehlt die Motivation für eine politische Diskussion."

Bundesweit sind sich die Parteien einig, es scheitert an Landesinteressen. Erster Schritt Richtung Harmonisierung war die Vereinheitlichung des Jugendschutzes in Wien, Niederösterreich und im Burgenland im Jahr 2002.

Teilweise gravierend sind die Unterschiede in Österreich: "Sperrstunde" ist für 16-und 17-Jährige Kärntner, Vorarlberger und Steirer zwei Uhr. Indes dürfen ihre Altersgenossen im restlichen Land ohne Zeitdruck fortgehen. 14-bis 16-Jährige in Tirol, Wien, Niederösterreich und dem Burgenland dürfen bis ein Uhr ausbleiben. In Oberösterreich, Kärnten und Vorarlberg heißt es spätestens um Mitternacht daheim zu sein, für Steirer und Salzburger schon um elf.

Auch beim Alkohol variiert die Gesetzeslage: Wien, Niederösterreich, Vorarlberg und das Burgenland erlauben oh- ne Einschränkungen Alkoholkonsum ab 16 Jahren. In Kärnten darf man Alkoholisches bis zu zwölf Prozent, aber keine Alkopops kaufen, während in der Steiermark die Grenze bei 14 Prozent liegt und Mischgetränke verboten sind.

Bernhard Hindinger, von dem der Gesetzesentwurf stammt, würde sogar "eine EU-weite Harmonisierung begrüßen", denn "die Jugendlichen sind in Linz nicht anders als in Paris - nur der gesellschaftliche Zugang zum Alkohol ist anders."

Die Exekutanten dieser Regelungen sind Verkäufer und Wirte. "Ich kann zwar Ausweise kontrollieren, aber wenn volljährige Freunde dabei sind, bestellen die", klagt Hermann Stranzmayr, Lokalbesitzer aus Linz. Auch David Prainer (17) aus Niederösterreich sieht in der Kontrolle die größte Lücke: "Entweder hat man einen gefälschten Ausweis, oder man bittet Ältere." Die Wienerin Jennifer Juster (17) hält nichts von strikten Grenzen: "Ein 16-Jähriger ist reif genug, um zu wissen, wann es genug ist." Übertretungen des Jugendschutzes, sofern nicht schwer wiegend, haben ein verpflichtendes Jugendberater-Gespräch zur Folge. Christine Wagneder vom Jugendservice Ried will damit Eigenverantwortung stärken: "Jeder soll für sich erkennen, was in Ordnung ist und was nicht." (DER STANDARD, Christoph Leschanz, Alexander Müller, Printausgabe, 27.9.2005)

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    Rau(s)chfrei, abstinent und pünktlich daheim sollen Jugendliche sein. Aber wer was ab wann machen darf, variiert in den Ländern erheblich.

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