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4. Oktober 2005, 11:27
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Union will nach sieben Jahren Rot-Grün Richtungswechsel einleiten

Hamburg - Bei der deutschen Bundestagswahl am 18. September setzen die Schwesterparteien CDU und CSU auf Sieg. Mit CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze will die Union das Kanzleramt zurückerobern. Drastische Veränderungen in der Arbeitsmarkt-, Steuer- und Sozialpolitik sollen nach sieben Jahren Rot-Grün einen Richtungswechsel einleiten. Als Partner hat sich die FDP angeboten.

Die Hoffnungen auf eine Wende im zweiten Anlauf stützen sich auf gute Umfrage- und Wahlergebnisse seit Beginn des Jahres - auch wenn die Umfrageergebnisse zuletzt abbröckelten. Nach den Machtwechseln in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen stellt die Union in 11 der 16 Länder den Ministerpräsidenten, 5 Länder werden von ihr allein regiert.

SPD-Kanzler wäre weiter abhängig

Seit der Bildung der CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf verfügt das bürgerliche Lager im Bundesrat über eine Mehrheit von 43 der 69 Stimmen. Selbst ein erneuter Wahlsieg von Rot-Grün würde an den gegenläufigen Mehrheiten in beiden Kammern nichts ändern. Ein SPD- Kanzler wäre bei vielen Gesetzen weiterhin auf die Zustimmung der Union im Bundesrat angewiesen.

2002 wurde CSU-Chef Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat der Union von Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) auf der Zielgeraden geschlagen. In den folgenden beiden Jahren wechselten Dämpfer im Osten und Erfolge im Westen. In Niedersachsen wurde die letzte SPD- Alleinregierung verdrängt, in Hessen und Hamburg wurden Koalitionspartner entbehrlich. Die sieggewohnte bayerische CSU gewann erstmals eine Zweidrittelmehrheit der Mandate.

Merkel

Angela Merkel steht seit April 2000 an der Spitze der etwa 575.000 Mitglieder zählenden CDU. Nach der Wahl 2002.übernahm sie auch den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Stoiber ist seit 1999 Vorsitzender der 173.000 Christsozialen in Bayern. Bereits seit 1993 ist er bayerischer Ministerpräsident. (APA/dpa)

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