Scheuch sieht Leitl auf BZÖ-Linie
Das BZÖ sieht Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl (V) in Sachen Steuerreform auf der Linie des Bündnisses. Leitl hatte gemeint, dass eine Reform auch schon vor Erreichen des Nulldefizits 2008 möglich wäre. "Innerhalb der ÖVP werde der Kreis der Befürworter für eine weitere steuerliche Entlastung für den Mittelstand von Tag zu Tag größer. Diesem Umdenkprozess werden sich über kurz oder lang auch die ÖVP-Spitze und Finanzminister Karl-Heinz Grasser nicht entziehen können", meinte Bündnissprecher Uwe Scheuch am Donnerstag in einer Aussendung.
Scheuch bekräftigte die BZÖ-Forderung, noch im Sommer mit konkreten Verhandlungen zu beginnen. Leitl sei dazu herzlich eingeladen. "Unverständlich" ist für Scheuch die "starre Haltung" von ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka, der den vom BZÖ vorgeschlagenen Koalitionsausschuss dazu abgelehnt hatte. Ob man die Gespräche im Rahmen des Koalitionsausschusses oder einem anderen Gremium diskutiere, sei sekundär. Wichtig sei, dass man endlich mit den Arbeiten beginne, sagte Scheuch.