Hintergrund: Der Weg zu den Urnen

3. Juli 2005, 19:33
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Parteien wollen den 18. September als Wahltag

Berlin – Nachdem Kanzler Schröder das Vertrauen verloren hat, ist nun Bundespräsident Köhler am Zug. Er prüft, ob die vom Kanzler angeführten Argumente zur Auflösung des Bundestages mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Kommt er zu diesem Ergebnis, muss Köhler binnen 21 Tagen Wahlen ansetzen. Zu wählen ist dann innerhalb von 60 Tagen. Sollte Köhler grünes Licht geben, wird er dies erst nach Ablauf der drei Wochen tun, um den Wahltermin hinauszuzögern. Denn alle Parteien favorisieren den 18. Sep 2. Spalte tember, wenn die Sommerferien zu Ende sind.

Obwohl Köhlers Entscheidung noch aussteht, haben die Parteien allesamt schon ihre Wahlparteitage festgelegt. Besonders eilig hat es die SPD: Sie beschließt ihr Wahlmanifest schon an diesem Montag, der Wahlparteitag findet am 31. August statt.

Nächstes Wochenende segnet ein grüner Parteitag das Programm ab. CDU-Chefin Angela Merkel stellt das Wahlprogramm der Union am 11. Juli vor, der CDU-Wahlparteitag ist am 28. August. (bau/DER STANDARD, Printausgabe, 2./3.7.2005)

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