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Am Mittwoch war es so weit: Nachdem bereits seit Montag die Wiederauflage der rot-grünen ÖH-Koalition feststand und der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach war, trafen sich die neuen MandatarInnen der Bundesvertretung (BV) in Wien Brigittenau, um den neuen ÖH-Vorsitz zu wählen.
Eine Ansichtssache
von Sonja Fercher
Wie immer bei konstituierenden ÖH-Sitzungen hatte der Vorsitzende der Bundeswahlkommission Bernhard Varga (Mitte) auch den Vorsitz der Sitzung über. Aber so wie immer war an diesem Tag nichts, fanden doch hier die MandatarInnen zusammen, die zum ersten Mal nach dem neuen Wahlmodus gewählt wurden.
Auch wenn bereits absehbar war, dass Barbara Blaha (links) und Rosa Nentwich-Bouchal die zukünftigen ÖH-Vorsitzenden sein würden, so bot doch die Sitzung noch einige Überraschungen.
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Denn schließlich mussten die beiden ja noch von der Mehrheit der BV-MandatarInnen gewählt werden - und einige Fraktionen ließen es sich nicht entgehen, GegenkandidatInnen aufzustellen.
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Gegen Nentwich-Bouchal (GRAS), die als erste Vorsitzende nominiert wurde, traten die Spitzenkandidatin der AktionsGemeinschaft (AG), Bernadette Gruber, und Gabor Sas von den Fachschaftslisten (FLÖ) an. Philip Funovits (FLÖ) von der Uni Graz deponierte zwar zuerst seine Kandidatur, nahm sie jedoch umgehend wieder zurück.
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Auf die Wahl folgt logischerweise die Auszählung der Stimmen, durchgeführt von Sitzungsleiter Varga.
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"Überwacht" dieser Vorgang von VertreterInnen der Fraktionen. Wie in der "großen Politik" soll damit gewährleistet werden, dass jede Stimme auch der jeweils gewählten KandidatIn zugeordnet wird.
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Jede Stimme wird notiert...
Auf vom Ministerium abgestempelten Zetteln schreiben die MandatarInnen die Person drauf, die sie haben wollen, üblicherweise werden sie mit Buchstaben abgekürzt, sprich A für Nentwich-Bouchal, B für Gabor Sas, C für Bernadette Gruber. Nach der Auszählung kommen diese Abstimmungszettel in einen Umschlag, der vom Ministerium verwahrt wird.
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Die Gewinnerin des ersten Wahlgangs ist Rosa Nentwich-Bouchal, die mit 36 Stimmen gewählt wurde.
Sie wurde somit mit einer deutlicheren Mehrheit gewählt, denn Rot-Grün haben durch die Unterstützung jener MandatarInnen von Pädaks und Kunstunis 33 Mandate, insgesamt besteht die BV aus 62 MandatarInnen. Sas erhielt 10 Stimmen, Gruber 13. Applaus der linken "Reichshälfte" in der ÖH war Netwich-Bouchal sicher.
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Im zweiten Wahlgang ging´s um den/die stellvertretendeN VorsitzendeN. Zur Wahl stand die VSStÖ-Kandidatin Barbara Blaha, die zunächst stellvertretende ÖH-Vorsitzende werden soll, um nach einem Jahr - so will es der Koalitionsvertrag - mit Nentwich-Bouchal Rollen zu tauschen. Die FLÖ nominierte Manuel De Roo als Gegenkandidaten.
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An Varga lag es wie bereits im ersten Wahlgang die Stimmen auszuzählen und den/die GewinnerIn zu verkünden: Blaha wurde zwar mit weniger Stimmen gewählt als Nentwich-Bouchal, wurde aber dennoch mit 34 Stimmen zur stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden gewählt. FLÖ-Kandidat De Roo erhielt 24 Stimmen.
Damit war die rot-grüne Koalition gesichert, untermalt von Jubel von linker Seite sowie einem Blumenstrauß aus roten Rosen und Nelken für Blaha. Allerdings stand noch die Wahl des/der zweiten stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden auf dem Programm und wie nicht anders zu erwarten war sorgte das neue Gesetz für Unsicherheiten.
War bisher alles gut gelaufen, wenn auch mit dem üblichen Fraktionshickhack bei der Präsentation der KandidatInnen begleitet, so stellte der dritte Wahlgang den versierten Ministeriumsbeamten Varga vor eine kleine Herausforderung. Denn neben der rot-grünen Kandidatin Laura Dobusch (VSStÖ) sowie ihrem Gegenkandidaten Philip Funovits wurde der AGler Christoph Marx nominiert. Einziges Problem: Marx ist lediglich Ersatzmandatar. Auf den Einwand, ob er dennoch kandidieren könne, antwortete Varga: "Das ist eine gute Frage."
...Ich werde mal kurz unterbrechen." Ob das ÖH-Gesetz wohl eine Erklärung bringt? Nein, denn dort steht lediglich, dass der Vorsitz "aus der Mitte der Bundesvertretung" gewählt werden muss, der Marx sehr wohl angehört, wenn auch nur als Ersatzmandatar.
Ratlosigkeit bei den VertreterInnen der Fraktionen, die sich mit Varga berieten...
Und dann die Entscheidung: Marx durfte nicht kandidieren. Begründung: Der Ersatzmandatar soll den eigentlichen Mandatar nur in Notfällen vertreten können, weshalb "die Ersatzperson nicht zulässigerweise kandidieren kann." Sein Rat an Marx: "Es steht der betroffenen Person frei, sich bei der Aufsichtsbehörde - in diesem Fall ist dies das Ministerium - zu beschweren." An Stelle von Marx wurden dann noch zwei KandidatInnen nominiert: Elisabeth Reiter (AG) sowie Petra Süssner.
Die Mehrheit stimmte für Dobusch, die anderen KandidatInnen mussten sich geschlagen geben.
Damit war das Team endgültig komplett und die bisherigen Vorsitzenden (von rechts nach links) Barbara Wittinger (GRAS) und Patrice Fuchs (VSStÖ) übergaben den Schlüssel an ihre NachfolgerInnen Rosa Nentwich-Bouchal, Barbara Blaha und Laura Dobusch.
Zum Thema: Freier Unizugang haltbar: Neue ÖH fordert runden Tisch