Burundi: UNO plant Einrichtung von Sondergerichtshof

24. Juni 2005, 17:54
1 Posting

Initiative zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will in Burundi ein Sondergericht einrichten, das Menschenrechtsverbrechen während der Jahrzehnte dauernden Auseinandersetzungen zwischen den Volksgruppen der Hutu und Tutsi ahnden soll. Die 15 Mitglieder des Gremiums hätten sich einstimmig dafür ausgesprochen, Generalsekretär Kofi Annan zu entsprechenden Verhandlungen mit der burundischen Regierung zu beauftragen, teilte die UNO am Montag in New York mit.

Demnach soll eine "Kommission für Wahrheit und Versöhnung" aus drei internationalen und zwei burundischen Mitgliedern die Hauptschuldigen von Kriegsverbrechen, Völkermord und Menschenrechtsverletzungen ausfindig machen. Diese sollen dann vor ein Sondergericht gestellt werden, das nach dem Willen der UNO aber keine Todesstrafen verhängen soll.

Der burundische Justizminister Didace Kiganahé hatte vergangene Woche erklärt, die Übergangsregierung werde eine Empfehlung Annans hinsichtlich der Gründung eines Sondergerichts annehmen.

Seit der Unabhängigkeit Burundis im Jahr 1962 beherrschten die Tutsi, die nur rund 17 Prozent der Einwohner ausmachen, das Land. Bei den Kämpfen zwischen Hutu-Rebellen und den von Tutsi Anfang der 90er Jahre dominierten Regierungstruppen wurden etwa 300.000 Menschen getötet. Im Februar hatten die Burundesen mit großer Mehrheit per Referendum eine neue Verfassung gebilligt, die Gewaltenteilung vorsieht. In Zukunft sollen sich Tutsi und Hutu die Macht in Politik, Militär und Polizei teilen. (APA)

Share if you care.