New York - Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz des
Atomsperrvertrags in New York könnten die Gespräche in zwei Jahren in
Österreich fortgeführt werden. Die EU habe sich in ihrer
Abschlusserklärung für die Abhaltung der nächsten
Überprüfungskonferenz im Jahr 2007 in Wien ausgesprochen, teilte die
österreichische Mission bei den Vereinten Nationen am Freitag in
einer Aussendung mit. Sollte dieser Vorschlag auf Zustimmung stoßen,
würde erstmals eine derartige Konferenz in Wien, dem Sitz der
Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) und der
Atomteststopp-Organisation (CTBTO), stattfinden.
Vertrauensfragen blockierte vierwöchige Überprüfungskonferenz in New York
Die vierwöchige Überprüfungskonferenz in New York war die Hälfte
der Zeit durch Vertrauensfragen blockiert. Die Debatte über nukleare
Abrüstung, die Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und die
friedliche Nutzung der Kernenergie, hat keine Einigung über ein
gemeinsames Abschlussdokument gebracht. Die gravierenden Differenzen
zwischen den fünf erklärten Nuklearwaffenstaaten (USA, Russland,
Großbritannien, Frankreich, China) und den über 180
Nicht-Nuklearwaffenstaaten waren letztlich nicht überbrückbar.
Notwendigkeit eines Vorgehens auf Grundlage des
Völkerrechts unterstrichen
Die vermutete Entwicklung von Nuklearwaffen durch Nordkorea, die
umstrittene Frage der Urananreicherung durch den Iran sowie der
Nahostkonflikt haben die Verhandlungen massiv beeinflusst. Die
meisten Delegationen haben für die Zukunft die Notwendigkeit eines
gemeinsamen Vorgehens der Staatengemeinschaft auf Grundlage des
Völkerrechts unterstrichen, betont die österreichische UNO-Mission.
Die österreichische Delegation, geleitet durch Botschafter
Wernfried Köffler, habe sich im Laufe der Konferenz vehement für die
Stärkung der IAEO, das Inkrafttreten des umfassenden
Atomteststoppvertrags, für verbesserte nukleare Ausfuhrkontrollen und
für konkrete Schritte der Nuklearwaffenstaaten zur nuklearen
Abrüstung eingesetzt. Die österreichische Delegation habe am letzten
Tag der Konferenz erreicht, dass sich die EU in ihrer
Abschlusserklärung für die Abhaltung der nächsten Konferenz des
Atomsperrvertrages in Wien im Jahre 2007 aussprach. Dies wäre die
erste derartige Konferenz in Wien. (APA)