Warum Monsieur Chirac öfter ins Kino gehen sollte

27. Mai 2005, 18:14
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Die Geschichte einer politischen Verweigerung. – Und was Costa Gavras' Film "Das Fallbeil" damit zu tun hat - Beobachtungen eines Austrofranzosen - Ein Kommentar der anderen von Wolfgang Friedrich

Der Mann mit dem tadellos sitzenden Anzug, der korrekt gebundenen Krawatte küsst Frau und Kinder, tritt, die Aktentasche unter den Arm geklemmt, aus seinem schmucken Eigenheim, steigt in seinen Golf und fährt – nein, nicht ins Büro. Arbeit hat er seit Monaten keine mehr. Nach irgendeiner Fusion, Umstrukturierung, Rationalisierung ist Bruno Davert, Betriebsingenieur einer Papierfabrik, überflüssig geworden, und jetzt, nach unzähligen erfolglosen Bewerbungsschreiben, nach einigen wenigen eiskalten Vorstellungsgesprächen, hat Monsieur Davert seine Taktik geändert:

In seiner Aktentasche hat er ein Präzisionsgewehr, in seinem Terminkalender die Namen und Adressen seiner Mitkonkurrenten um einen Arbeitsplatz. Tagtäglich fährt er durch das flache Land Nordfrankreichs, Belgiens und Hollands, denn schließlich ist der Arbeitsmarkt ein europäischer. Wenn er am Abend wieder Frau und Kinder küsst, gibt es einen Mitbewerber weniger.

Was Costa-Gavras, der Regisseur des Kinoklassikers "Z", in diesem Film, "Le couperet" (Das Fallbeil), zum Ausdruck bringt, trifft, obwohl die Vorlage amerikanisch ist, die derzeitige Stimmungslage in Frankreich punktgenau.

Jacques Chirac wäre vielleicht besser ins Kino gegangen, bevor er, ersten Umfragen vertrauend und in der klammheimlichen Freude, die Sozialisten damit auf dem falschen Fuß zu erwischen, eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung ansetzte.

Die Gelegenheit war aber auch zu schön! Denn wer sollte bei einem solchen Referendum schon dagegen stimmen? Abgesehen von den Rechtsextremen und den Souveränisten auf der einen Seite, den Ultralinken und Kommunisten, denen das kapitalistisch-liberale Europa schon immer ein Dorn im Auge war, auf der anderen Seite, waren doch alle dafür. Und die Sozialisten, proeuropäisch spätestens seit Mitterrand, müssten sich wieder einmal hinter ihren Intimfeind stellen, genauso wie bei den Präsidentenwahlen vor drei Jahren, als sie für Chirac stimmen "mussten", um Le Pen zu verhindern.

Das Schöne an einem Referendum ist, dass es sich derjenige ans Knopfloch heften kann, der es initiiert. Und zwei Jahre vor der nächsten Präsidentenwahl, bei der Jacques Chirac zugegebenermaßen an eine dritte Kandidatur denkt, kann es wahltaktisch auf keinen Fall schaden, eine breite plebiszitäre Zustimmung einzufahren.

Zur Sicherheit freilich hat Jacques Chirac gleich von vornherein ausgeschlossen, mit dem Ausgang des Referendums sein eigenes politisches Schicksal zu verknüpfen. Er braucht also für sich selbst nichts zu fürchten, und außerdem kann sich niemand in der Hoffnung wiegen, den Präsidenten durch ein "Nein" loszuwerden. Immerhin finden einer nicht repräsentativen Umfrage zufolge 80 Prozent der Leser der Internetseite der Tageszeitung Le Monde seine Amtsführung als "schlecht bis sehr schlecht".

Er sollte halt öfter ins Kino gehen – wie das möglicherweise Laurent Fabius tut, ein noch nicht allzu ergrauter Baron der Sozialistischen Partei, politischer Ziehsohn von François Mitterrand, und früher einmal, in den 80er-Jahren, der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte der Republik.

Tatsache ist jedenfalls, dass Laurent Faubius sich ohnehin nur schwer damit abfinden kann, neben dem ebenso grundanständigen wie farblos wirkenden Parteichef François Hollande nur die zweite Geige spielen zu dürfen, vor allem, wenn er genauso wie Chirac sich daran erinnert, dass in zwei Jahren Präsidentenwahlen sind.

Und ungeachtet seines Rufs, ein wirtschaftsfreundlicher, bürgerlicher Sozialdemokrat zu sein, stellte Laurent Fabius zur allgemeinen Verblüffung plötzlich fest: Diese Verfassung ist zu liberal. Und trat damit eine Lawine los.

Damit drängte er zunächst einmal seinen Parteichef in die Defensive, der in seiner Not Anfang Dezember 2004 eine parteiinterne Befragung veranstaltete. Diese ging damals, als der Termin noch in unbestimmter Ferne lag, zwar mit 60 zu 40 Prozent für das EU- Verfassungsprojekt aus, François Hollande durfte kurzfristig strahlen, gestoppt war die Lawine jedoch nicht.

Der Widerstand wuchs mit rasender Geschwindigkeit. Alles was sich in den letzten Jahren an Groll und Angst aufgestaut hatte, verschärft durch zehn Prozent Arbeitslosigkeit und die Tatsache, dass selbst diejenigen, die einen Job ergattern, nur mehr befristete Verträge erhalten, all das hatte plötzlich einen Kristallisationspunkt, eine Kristallisationssilbe gefunden: "Non".

Dazu das Unbehagen an‑ einer Flut von Regelungen, die zwar häufig mit Brüssel gar nichts zu tun haben, worauf sich aber die Regierungen nur zu gerne ausreden. So zum Beispiel stimmen die Jäger mit "Nein", um ihre Jagdperioden zu verteidigen, die Armenier, um den Beitritt der Türkei zu verhindern. Und ist nicht wegen Europa auch der Rohmilchkäse in Gefahr? Bei Geschmacksfragen liegen die Nerven ja ganz besonders blank, man denke in Österreich nur an die unselige Blutschokolade.

Und dann noch Bolkestein!

Die Dienstleistungsrichtlinie des mittlerweile in den Ruhestand getretenen EU-Kommissars löste gleichsam über Nacht einen Sturm der Entrüstung aus, obwohl sie schon vor mehr als einem Jahr von der Kommission einstimmig, also auch mit dem Votum der französischen Kommissare beschlossen worden war. Nur war sie damals von den Medien vollkommen ignoriert worden.

Ausgegraben hatte sie jetzt der rechte Ultrasouveränist Philippe de Villiers, der zwar nicht den Teufel, dafür aber Armeen von polnischen Maurern, bereit für polnische Löhne in Frankreich zu arbeiten, an die Wand malte, und schon war Bolkestein der Buhmann der Nation. Die Gewerkschaften schossen sich auf ihn ein, Journalisten und Politiker aller Couleur sprachen den Namen des armen Holländers in einem lustvoll antigermanischen Reflex so feindselig hart wie möglich aus, die Assoziation mit Frankenstein wurde nicht nur angedeutet, und das "Non" erkletterte neue Gipfel in den Umfragen.

In den letzten Wochen versuchte Jacques Chirac zu retten, was zu retten ist, aber vergeblich: Mit Gerhard Schröders Hilfe fegte er in Brüssel die Direktive Bolkesteins vom Tisch, es gelang ihm aber nicht, das als Erfolg zu verkaufen. Dann holte er sich noch bei einer Fernsehdiskussion mit einer Gruppe von handverlesenen Jugendlichen eine peinliche Abfuhr.

Denn seit Anfang Mai das "Non" trotzdem ein bisschen abgebröckelt ist, dann deswegen, weil der proeuropäische Flügel der Sozialdemokratie, gegen die augenblickliche Mehrheit bei der eigenen Mitgliederschaft, aber im Einklang mit allen Sozialdemokratien und Gewerkschaften Europas, alles aufbogeboten hat, was in ihren Reihen Rang, Namen und Ansehen hat: Der frühere Kommissionspräsident Jacques Delors warf sich für die Verfassung ins Zeug; Lionel Jospin, Ministerpräsident bis 2002 und damals bei der Präsidentenwahl gegen Le Pen um einen Platz in der Stichwahl wegen des Leichtsinns der Linkswähler unterlegen und seither sozusagen das verkörperte schlechte Gewissen, hielt im Fernsehen eine flammende Rede für das "Ja" zur Verfassung und war damit viel überzeugender als Jacques Chirac zwei Wochen vor ihm.

Das beeindruckendste Plädoyer für das "Ja" zur Verfassung kam aber sicher von Simone Veil, der großen alten Dame der Liberal-Konservativen (UDF), die als junges Mädchen Hitlers Konzentrationslager überstanden hatte und der es vor dreißig Jahren gelungen ist, das Recht auf Schwangerschaftsunterbrechung im Parlament durchzusetzen. Sie ist zurzeit Mitglied des Verfassungsgerichtshofs – hatte sich aber in den vergangenen Wochen von dieser Funktion beurlauben lassen, um sich intensiver für das Referendum engagieren zu können – und gilt vielen als größte moralische Autorität des Landes. – Könnte es ihr gelungen sein, einen mehrheitsrelevanten Anteil von Linkswählern für das "Ja" zurückzugewinnen? Vielleicht...

Bruno Davert – so viel ist sicher – hat in Costa-Gavras' Managerthriller am Ende wieder einen Arbeitsplatz. Er würde freilich mit "Nein" stimmen. (DER STANDARD, Printausgabe, 28./29.5.2005)

Zur Person

Wolfgang Friedrich, ehemals Vorstandsmitglied der Grünen in Graz, Romanist und Pädagoge, lebt seit einigen Jahren als freier Publizist in Paris

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