Kopietz: SP-Wahlkampf ab September.
Wien – Die "Pomeranschen" (Pomeranzen), wie Bürgermeister Michael Häupl neuerdings die "Orangen" vom BZW zu nennen pflegt, hatten natürlich keine Chance: Unbeirrt brachten die FPÖ-Spaltelemente am Dienstag einen Neuwahlantrag in den Gemeinderat ein, in dem ein Urnengang "zum frühestmöglichen Termin" gefordert wurde. Das wäre der Urlaubsmonat Juli geworden.
Bitter für die Orangen: Das interessierte keine der vier anderen Rathausfraktionen – es bleibt dabei, was Häupl bereits am Freitag festgelegt hatte: Es soll möglichst am 23. Oktober gewählt werden, endgültig festgelegt wird das im August.
Doch selbst wenn es anders gekommen wäre – die SPÖ wäre wahlkampftechnisch keinesfalls ins Schwitzen gekommen. "Unser Wahlkampf ist fix fertig vorbereitet", bestätigt SP-Landesparteisekretär Harry Kopietz im STANDARD- Gespräch. "Wir haben eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin im Oktober begonnen und sind nun gerüstet." Nur "thematisch-inhaltlich" müsse man jetzt noch nach Bedarf nachjustieren.
Die Inhalte des Wahlkampfes unterliegen noch der Geheimhaltung – schließlich solle die Intensivphase "erst im September" beginnen. "Vorher ist das sinnlos. Wahlkampf ist ja ohnehin, wie der Bürgermeister einmal gesagt hat, die Zeit fokussierten Wahnsinns."
Er verstehe daher nicht ganz, "warum die ÖVP schon voll im Wahlkampf ist. Dass zum Beispiel am Wochenende ganz Floridsdorf mit Ferry-Maier-Plakaten zugeklebt wurde." Klar ist jedenfalls, dass die SPÖ in den ersten Werbewellen noch bürgermeisterliche Zurückhaltung geübt – und erst später personalisieren wird.
"Momentaufnahme"
Das größte Problem für die Wiener SPÖ: die Gewissheit, mit der eine deutliche absolute Mehrheit angekündigt wird. Dies könnte dazu führen, dass viele gar nicht wählen gehen, weil die Meinung vorherrscht, es sei eh schon alles gelaufen. Kopietz wird daher nicht müde zu betonen, dass all jene Umfragen, die derzeit ein sattes Plus vor der 50-Prozent- Marke für die SPÖ prognostizieren, "nur eine Momentaufnahme" seien. "Drum heißt es ja auch Wahlbewegung: Bis Oktober kann da noch einiges in Bewegung kommen."
Andere Parteien üben sich hingegen bereits in ganz anderen Rechenbeispielen: Falls sowohl die FPÖ als auch das BZÖ die Fünfprozenthürde des Wiener Gemeinderates nicht schaffen – und gleichzeitig die SPÖ auf über 55 Prozent der Stimmen käme –, "könnte das bei dem mehrheitsfördernden Wahlrecht in Wien bereits eine rote Zweidrittelmehrheit in Mandaten bedeuten", rechnet der Neo- VP-Mandatar Günter Kenesei vor. "Wenn dann auch noch die SPÖ den Stadtsenat auf acht Personen reduzieren würde, hätten die anderen Parteien keinen Stadtrat."
Offenes Rennen
Kopietz wiederum ist ebenfalls überzeugt, dass das Rennen um Platz zwei zwischen ÖVP und Grünen noch völlig offen sei. Auf die Frage, ob der Wechsel des Grünen Kenesei zur ÖVP etwas gebracht habe: "Ja, dem Kenesei. Aber der ÖVP? Das glaube ich nicht." Und auch die SP-internen Erhebungen zeigen wie die aktuelle Umfrage der Grünen, dass es "für BZÖ und FPÖ schwer wird, hineinzukommen". Aber, so Kopietz: "Ich gebe nicht viel Geld für Umfragen aus, Politik kann man damit ja nicht machen. Die einzige Umfrage, die mich interessiert, ist die am Wahltag um 17 Uhr."