Balkenende baut vor: Kein Rücktritt bei Referendum-Nein

29. Mai 2005, 08:09
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Niederländischer Regierungschef will auch bei Ablehnung der EU-Verfassung weiter regieren

Den Haag - Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende sieht das Schicksal seiner Regierung nicht an den Ausgang der Volksabstimmung über die EU-Verfassung am 1. Juni verknüpft. Das sagte er am Montag im niederländischen Rundfunksender Radio 1, nachdem eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage dem "Nein"-Lager einen Zulauf von zehn Prozent auf 63 Prozent bescheinigt hatte. Drei Tage vor den Niederlanden findet das EU-Verfassungsreferendum in Frankreich statt, wo die Zeichen auch auf Ablehnung stehen.

Balkenende sagte, das Referendum habe nichts mit seinem Kabinett zu tun, zudem gebe es eine breite parlamentarische Mehrheit für die Verfassung. Außenminister Ben Bot erklärte unterdessen in einem Interview mit der Zeitung "Volkskrant", er habe keine Erklärung für die negative Haltung zur EU-Verfassung. "Da werden Themen aufgebracht, die nichts mit der Verfassung zu tun haben." Als Beispiele nannte Bot den Beitrittswunsch der Türkei und ein Unbehagen am Euro. (APA/AP)

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