Die etwa hundertköpfige EU-Gruppe sei beauftragt, eine "detaillierte Analyse des Wahlprozesses" vorzunehmen, heißt es in einem EU-Kommuniqué. Die Europäische Union wolle "das Vertrauen der libanesischen Stimmbürger" in die Wahlen stärken, "Transparenz garantieren" und "allfällige Beschwerden" registrieren.
Die Wahlbeobachter seien sich der Probleme im Zusammenhang mit dem Wahlgesetz bewusst, erklärte Salafranca nach Gesprächen mit libanesischen Regierungs- und Oppositionsvertretern und religiösen Würdenträgern. "Die Kontakte haben ergeben, dass sich ein Konsens in der Frage eines neuen Wahlgesetzes nicht erreichen lässt", bedauerte der EU-Delegationschef am Donnerstag vor der Presse.
Die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes war an der Uneinigkeit zwischen dem Block der Anhänger des ermordeten sunnitischen Ex-Premiers Rafik Hariri und dessen christlichen Verbündeten gescheitert. Nach dem syrischen Militärabzug Ende April war die überkonfessionelle antisyrische Opposition zerfallen.
Der aus dem französischen Exil zurückgekehrte frühere Armeechef Ex-General Michel Aoun hat den freien Charakter des Urnengangs in Frage gestellt und der antisyrischen Opposition vorgeworfen, "sich selbst zu zerstören". Bei den Wahlen gehe es um eine "legale Fälschung", erklärte der populäre antisyrische Christenführer am Mittwoch in Beirut. Das geltende Wahlgesetz sei "ungesund" und schreibe die syrische Bevormundung fest. Mit einem solchen Wahlsystem könne es keine "Erneuerung des demokratischen Lebens" geben, warnte Aoun.