Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
hält sich angesichts des bevorstehenden Misstrauensvotums im
Europaparlament wegen einer umstrittenen Kreuzfahrt weiter bedeckt.
Seine Sprecherin sagte am Dienstag in Brüssel, Barroso werde zunächst
seinen Kollegen mitteilen, ob er an der Sitzung des Parlaments am 25.
Mai teilnehmen werde. Das Misstrauensvotum einer Minderheit von
Abgeordneten richte sich nicht nur gegen ihn, sondern gegen das ganze
25-köpfige Kollegium.
An diesem Mittwoch will die Kommission über das angemessene
Verhalten der Kommissare bei ihrer Arbeit beraten. Barroso will nach
Informationen der Tageszeitung "Die Welt" vor allem für mehr
Transparenz sorgen. Dabei geht es um die milliardenschweren
Fördergelder der EU, persönliche Beteiligungen sowie Begünstigungen.
Antrag ohne Aussicht auf Erfolg
Bei der Abstimmung im Parlament eine Woche später kann Barroso auf
die Unterstützung der vier größten Fraktionen vertrauen. Daher gilt
es als sicher, dass der Antrag abgeschmettert wird. Der Antrag kommt
vom britischen Parlamentarier Nigel Farage, der zu einer Gruppe
EU-kritischer Abgeordneter gehört. Insgesamt stehen 77 Abgeordnete
hinter dem Vorstoß des Briten.
Die Kommission unter Barrosos Vorgänger Romano Prodi hatte im
vergangenen September eine staatliche Beihilfe für eine Werft des
griechischen Reeders Spiro Latsis genehmigt. Latsis hatte Barroso
nach dessen Wahl im vergangenen Sommer zu einer kostenlosen Seereise
auf seine Yacht eingeladen. Barroso nennt Latsis seinen Freund,
weshalb er die Einladung als seine Privatsache betrachtet. (APA/dpa)