Madrid bereit zu mehr Autonomie für das Baskenland
Zapatero und Ibarretxe wollen "neue Ära des Dialogs" beginnen
Redaktion
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Madrid - Spanien hat sich grundsätzlich bereit erklärt,
dem Baskenland eine größere Autonomie einzuräumen. Eine Reform des
baskischen Autonomie-Statuts (Landesverfassung) erfordere jedoch eine
möglichst breite Zustimmung unter den im Parlament vertretenen
Parteien, betonte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez
Zapatero am Donnerstag bei einem Treffen mit dem baskischen
Regierungschef Juan José Ibarretxe in Madrid.
Nur so könne der Terror der Untergrundorganisation ETA überwunden
werden. Beide Seiten kamen überein, eine "neue Ära des Dialogs" zu
beginnen. Wie aus spanischen Regierungskreisen verlautete, kam
Ibarretxes umstrittener Unabhängigkeitsplan für das Baskenland bei
dem Treffen nicht zur Sprache. Nach Ansicht von Zapateros Sozialisten
(PSOE) ist der Plan, der die Schaffung eines "Freistaats" im
Baskenland vorsieht, seit der Parlamentswahl in der Region vom 17.
April praktisch hinfällig geworden.
Ibarretxes Nationalisten hatten bei der Wahl erhebliche
Stimmeinbußen erlitten und nur eine knappe Mehrheit behauptet. Die
Bildung einer neuen Regierung im Baskenland steht noch aus. Zapatero
und Ibarretxe informierten die Öffentlichkeit nur in knappen,
schriftlichen Kommuniqués über ihr Treffen. Die oppositionellen
Konservativen warfen ihnen "Geheimniskrämerei" vor. (APA/dpa)
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